Neue Pläne für die Justizvollzugslandkarte

12. Oktober 2010 | Themenbereich: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken

Die Abteilung Osnabrück-Schinkelstraße der Justizvollzugsanstalt Lingen soll auch künftig mit 33 Plätzen für den Offenen Vollzug bestehen bleiben. Das hat der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann bei einem Besuch der so genannten „Freigängerabteilung“  mitgeteilt.„Neben dem sehr guten baulichen Zustand und der zweckmäßig und ansprechend gestalteten Einrichtung spricht vor allem die gute Einbindung der Abteilung Osnabrück-Schinkelstraße in die Entlassungsvorbereitung dafür, den Offenen Vollzug hier weiterzuführen“, sagte Busemann. Der Minister verwies unter anderem auf die Arbeitsmöglichkeiten für die Gefangenen in einem Innenbetrieb, als Hausarbeiter oder Gartenhelfer und in einer Integrationsmaßnahme der MÖWE Osnabrück GmbH. Die Unterkünfte seien vollständig saniert und mit Freizeitraum, Stations- und Freigängerküchen sowie Sportraum und Telefonzelle neu ausgestattet worden. Zudem kämen viele der Gefangenen mit Strafzeiten bis zu zwei Jahren aus Osnabrück oder der näheren Umgebung. „Für ein künftiges Leben ohne weitere Straftaten kann es für diesen Personenkreis von erheblicher Bedeutung sein, von hier aus täglich zu einer festen Arbeitsstelle zu kommen“, machte Busemann deutlich. Auch der Offene Vollzug in Lingen-Damaschke verlege Gefangene zur Entlassungsvorbereitung nach Osnabrück, um sie langfristig in Arbeitsstellen vermitteln zu können.

Weniger gute Nachrichten überbrachte der Justizminister der Jugendarrestanstalt (JAA) Bückeburg, einer Zweigstelle der JA Hameln.

Untersuchungen des Staatlichen Baumanagements hätten ergeben, dass eine Weiterführung der Einrichtung Umbau-, Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen mit Kosten von rund 6 Millionen Euro verursachen würde. Ob dieser Betrag dann tatsächlich ausreichen würde, um die Einrichtung langfristig intakt zu halten, sei zweifelhaft. „Vor diesem Hintergrund ist es nicht vertretbar, hier weiter zu investieren, zumal eine besser geeignete Liegenschaft für den Vollzug des Jugendarrests zur Verfügung steht“, kündigte Busemann die Schließung der JAA Bückeburg zum 1. Januar 2012 an. Die dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten, sofern sie nicht ohnehin in den Ruhestand gingen, im nahe gelegenen Hameln eingesetzt werden. „Sollte es Versetzungswünsche in andere Einrichtungen geben, werden wir das unterstützen“, machte Busemann deutlich.

Künftig als Jugendarrestanstalt weitergeführt werde die bisher zur Schließung vorgesehene Abteilung Verden der JVA Vechta. „Als alleinstehender, zentraler Standort mit solider baulicher Substanz und passender Größe bietet sich Verden an. Die Abteilung gehört bereits zum Verantwortungsbereich der Jungtäteranstalt in Vechta. Zukünftig werden dann die vier Jugendarrestanstalten Emden, Neustadt, Nienburg und Verden unter einer Leitung stehen und können optimal koordiniert werden“, erläuterte Busemann. Zudem trage der Standort Verden zu einer besseren regionalen Verteilung der insgesamt fünf niedersächsischen Jugendarrestanstalten bei.

Geplant sei, in Verden vor allem Schulschwänzer unterzubringen, die bislang keine oder nur in geringem Maße Straftaten begangen haben. „Die Jugendarrestanstalt Verden sollte bis Mitte nächsten Jahres ihren Betrieb voll aufnehmen können“, stellte Busemann in Aussicht.