Antrag zur Verbesserung der Einsatzversorgung

8. Oktober 2010 | Themenbereich: BundeswehrVerband, Interessenvertretungen | Drucken

Mit Erschütterung hat der Deutsche BundeswehrVerband auf den Tod eines Soldaten und die teilweise schwere Verwundung sechs weiterer Soldaten nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan reagiert. „Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden unseres gefallenen Kameraden. Unseren sechs verwundeten Kameraden wünschen wir eine baldige Genesung“, sagte Oberst Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes, heute in Berlin. Kirsch weiter: „Dieser erneute Vorfall macht in aller Brutalität deutlich, was in den letzten Wochen und Monaten in der Öffentlichkeit wieder in Vergessenheit geraten ist. Wir befinden uns in Afghanistan nach wie vor in einer kriegerischen Auseinandersetzung, in der unsere Soldatinnen und Soldaten im Auftrag des Deutschen Bundestages ihr Leben riskieren – und verlieren.“

Deshalb sei es, so Kirsch weiter, ein wichtiges Signal, dass der Deutsche Bundestag die Bundesregierung ausgerechnet an diesem Tage aufgefordert hat, die Einsatzversorgung für die Soldatinnen und Soldaten an entscheidenden Punkten zu verbessern.

Der Antrag von CDU/CSU und FDP (Bundestags-Drucksache 17/2433) fordert, die Einsatzversorgung für alle im Einsatz Geschädigten und ihrer Hinterbliebenen den heutigen Anforderungen anzupassen. Zwar sind in der Vergangenheit schon große Fortschritte erreicht worden. Jedoch ist es nach wie vor nicht garantiert, dass ein im Einsatz schwer versehrter Soldat seinen vorherigen Lebensstandard wieder erreicht. Dies gilt vor allem für die Soldaten auf Zeit, Reservisten und freiwillig längerdienenden Grundwehrdienstleistenden. Hier sind die heutigen Geldbeträge deutlich anzuheben.

Für die Hinterbliebenen dieser Berufsgruppen ist das umso dringender. Auch müssen viele Soldatinnen und Soldaten, die nach dem Einsatz an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) erkranken, quälende und kostenintensive Anerkennungsverfahren durchmachen. Eine Anerkennung ist keineswegs sicher.

Der Antrag wurde mit den Stimmen aller Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der Fraktion Die Linke, die sich enthalten hat, angenommen.

Kirsch: „Der Bundestag und die Bundesregierung haben hier die Chance, in den letzten Monaten verloren gegangenes Vertrauen der Menschen in den Streitkräften zurück zu gewinnen. Ich warne davor, die Umsetzung des Antrages im Sande verlaufen zu lassen. Unser Land hat heute einen Soldaten im Kampf gegen die Taliban verloren. Setzt die Politik nicht endlich spürbare Signale, verliert sie das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten endgültig“.