Wir sind wachsam, aber nicht beunruhigt

6. Oktober 2010 | Themenbereich: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken

Innenminister Boris Rhein hat darauf hingewiesen, dass es keinerlei konkrete Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge von islamistischen Terroristen gebe – dies gilt für das Rhein-Main-Gebiet genauso wie für den Rest des Landes Hessen.

Rhein sagte, dessen ungeachtet bestehe eher meistens eine abstrakte Gefährdung durch islamistische Terroristen. Die Sicherheitsbehörden des Landes Hessen seien daher spätestens seit dem verstärkten Auftreten von sogenannten „Terrorvideos“ im Vorfeld der Bundestagswahl höchst sensibilisiert und gerüstet. Es bestehe keinerlei Anlass zur Beunruhigung, wohl aber zur Wachsamkeit.

Rhein betonte nach einem Gespräch mit den Spitzen von Polizei, Verfassungsschutz und HLKA, dass kein neuer Sachstand existiere, der zu einer Änderung der Sicherheitslage führe. Die Landesregierung nehme jeden Hinweis ernst und verfolge diese mit hoher Intensität.

Ohne dies finde zwischen den hessischen Sicherheitsbehörden eine enge und vernetzte Zusammenarbeit statt. Minister Rhein weiter: „Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten auf einem sehr hohen Niveau. Hier wird nichts verharmlost, aber auch nichts dramatisiert. Da zurzeit keine Anhaltspunkte für eine Veränderung der Gefährdungssituation vorliegen, führen wir unsere bewährten Sicherungsmaßnahmen fort.“