Moderner Datenschutz im 21. Jahrhundert

5. Oktober 2010 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, sprach am 4. Oktober auf Einladung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder beim Symposium „Moderner Datenschutz im 21. Jahrhundert“ im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses darüber, wie ein moderner Datenschutz künfig aussehen könnte. Damit knüpfte sie u. a. an das jüngst verabschiedete Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes aber auch an Überlegungen, die aus dem Gespräch am „runden Tisch“ zum Thema „Geodatendienste“ im September hervorgegangen sind, an.

Jörg Klingbeil, Vorsitzender der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, betonte in seinen Eröffnungsworten die Bedeutung des Rechts des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung und wies darauf hin, dass sich die Lebensprozesse immer mehr in die digitale Welt verlagerten. Klingbeil warb für mehr Vermittlung von Medienkompetenz und stellte fest: „Das Internet bietet mehr Chancen als Risiken. Vielfach sind sich die Menschen der Risiken aber nicht bewußt.“

Rogall-Grothe knüpfte an die Chancen und Risiken in unserer modernen Informationsgesellschaft an: „Daten sind der Rohstoff für informiertes Handeln. Je besser die Daten sind, umso besser können die Entscheidungen sein, die darauf gründen. Durch elektronische Datenverarbeitung, preisgünstige Heimcomputer und schnelle Breitbandanschlüsse steigt die Menge verfügbarer Daten rasant an. Das gesamte Weltwissen, zusammengefasst in 20 Bänden ? heute unvorstellbar!“

Mit diesen Worten verdeutlichte die Staatssekretärin zunächst, welchen unschätzbaren Wert die Verfügbarkeit von Daten grundsätzlich für unsere Gesellschaft hat, in der Wissen ein Hauptfaktor für Erfolg ist. Doch sie zeigte auch die Problemlagen auf: „Wo Licht ist, da ist auch Schatten. Je mehr wir unsere Aktivitäten in den virtuellen Raum verlagern, desto mehr wird auch das Internet zum Tatort für Kriminelle. Je mehr persönliche Daten wir in einschlägigen Foren preisgeben, desto mehr verlieren wir die Kontrolle über die weitere Verwendung unser Daten.“

Perspektivisch zeigte die Staatssekretärin die Punkte auf, die bei zukünftigen Entwicklungen auf dem Gebiet des Datenschutzes Schwerpunkte bilden werden, u. a. die Verknüpfung von Daten und das Erfordernis internationaler Lösungen, aber auch das Bemühen um mehr Transparenz insbesondere für den Internetnutzer, der die datenschutzrechtliche Relevanz seines Handelns nicht immer erkennt und die bessere Zuordnung datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeiten im Internet.