Stellungnahme zum Reisehinweis der US-Behörden

4. Oktober 2010 | Themenbereich: BMI, Innere Sicherheit | Drucken

„Der Reisehinweis des US-Außenministeriums für ganz Europa ist vor dem Hintergrund der bereits in
der vergangenen Woche in den Medien bekannt gewordenen Gefährdungshinweise zu betrachten. Die
Bundesregierung hat dazu bereits Stellung genommen. Weiterführende Erkenntnisse dazu liegen nicht  vor, insbesondere gibt es weiterhin keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende  Anschläge in Deutschland.

Die Bundesregierung war über das Vorhaben des US-Außenministeriums  bezüglich des Reisehinweises vorab informiert worden. Die Sicherheitsbehörden gehen allen  vorliegenden Hinweisen mit der höchster Intensität nach und überprüfen ständig die gebotenen  Sicherheitsmaßnahmen. Sie stehen dabei im engen Austausch mit ihren internationalen Partnern,  insbesondere auch mit denen aus den USA. Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Anlass für eine  Veränderung der konkreten Gefährdungsbewertung.“