Neue Stufe des Widerstands bei „Stuttgart 21″ befürchtet

1. Oktober 2010 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken

Angesichts der sich zuspitzenden Auseinandersetzung um den Umbau des Hauptbahnhofs in Stuttgart fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Gegner des Projekts „Stuttgart 21″ zur Besonnenheit auf. „Gewalttätige Proteste sind am Wochenende leider nicht auszuschließen.“ befürchtet DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt. „Das geplante Fällen von Bäumen könnte eine neue Stufe des Widerstandes auslösen.“

Tausende Polizisten, darunter Beamte der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern sichern derzeit das Gelände rund um den Hauptbahnhof. Seit Wochen stößt die Polizei in ganz Deutschland nicht nur damit an ihre Belastungsgrenze. Wendt: „Wir warnen eindringlich davor, die Gegnerschaft zum Projekt Stuttgart 21 jetzt in gewalttätige Ausschreitungen münden zu lassen. Demokratische Willensbekundung in vielfältiger Form ja, aber Gewalt darf kein Mittel der Auseinandersetzung sein. Es darf nicht vergessen werden, dass der Beschluss zum Umbau des Bahnhofs auf einer politischen Entscheidung fußt, die rechtmäßig zustande kam.“

Die DPolG erwartet ein Wochenende, das die Polizei bundesweit auf das Stärkste strapazieren wird. Die Proteste in Stuttgart könnten abgelöst werden von Protesten zu den Einheitsfeierlichkeiten in Bremen. Wendt: „Schlimmstenfalls läuft beides parallel. Kräfte, die jedoch morgen in Stuttgart ihren Dienst verrichten, werden am 3. Oktober in Bremen eingesetzt. Darin zeigt sich wie dünn bereits die Personaldecke der Polizei ist. Wir fordern die verantwortlichen Politiker auf, endlich den Personalabbau bei der Polizei zu stoppen.“