Bundestag verweigert Soldaten Rücknahme ihrer Besoldungskürzung

1. Oktober 2010 | Themenbereich: BundeswehrVerband, Interessenvertretungen | Drucken

„Unsere Soldatinnen und Soldaten sehen sich im Kreuzfeuer. Tod und Verwundung sind ihre ständigen Begleiter im Afghanistankrieg. Und gleichzeitig wird ihnen zuhause das Geld aus der Tasche gezogen“. So kommentierte heute in Berlin der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, den Beschluss des Bundestages, den Soldatinnen und Soldaten die für 2011 geplante Rücknahme ihrer seit fünf Jahren wirkenden Besoldungskürzung zu verweigern. Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2006 wurde mit einer Halbierung der Sonderzahlungen die Besoldung um 2,5 Prozent gekürzt, gleichzeitig aber gesetzlich festgeschrieben, diese Kürzung 2011 wieder aufzuheben. Nun wird die Befristung um weitere vier Jahre verlängert.

„Diesen Wortbruch werten die Menschen in der Bundeswehr als blanken Hohn“, so Kirsch weiter. „Die vielen wohlfeilen Worte der Politik zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften entpuppen sich nun als hohle Phrase“.

Einen verheerenden Eindruck mache es, wenn es jetzt noch nicht einmal gelinge, die gesetzlich vorgesehene Aufhebung einer Kürzung vorzunehmen, konstatierte der Bundesvorsitzende – „eine großartige erste Attraktivitätsmaßnahme“.