Neubau einer gemeinsamen JVA mit Thüringen
1. September 2010 | Themenbereich: Sachsen, Strafvollzug | DruckenSachsen und Thüringen nehmen Verhandlungen über den gemeinsamen Neubau einer Justizvollzugsanstalt für Südwestsachsen auf. Das haben die Kabinette in Dresden und Erfurt heute beschlossen. Die Verhandlungen sollen möglichst bis zum Jahresende 2010 abgeschlossen sein.
Justizminister Dr. Jürgen Martens: „Wir brauchen langfristig moderne Haftplätze für den westsächsischen Raum. Und in Thüringen fehlen Haftkapazitäten im Osten des Landes. Eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt kann diese Probleme in beiden Ländern lösen. Gleichzeitig können wir Kosten für Planung, Bau und Unterhalt einsparen.”
Strafgefangene sollen nicht nur verwahrt, sondern auf ein Leben ohne Straftaten vorbereitet werden. Dieser verfassungsrechtlich verankerte Resozialisierungsgrundsatz verlangt eine heimatnahe – und daher eingliederungsförderliche – Unterbringung der Gefangenen. In Südwestsachsen stehen aber durch den Wegfall von etwa 800 Haftplätzen aufgrund von Anstaltsschließungen (Plauen und Chemnitz-Kaßberg) und Zuständigkeitsänderungen (ausschließlich Frauenvollzug in Chemnitz-Reichenhain) perspektivisch keine ausreichenden Kapazitäten für den Männervollzug zur Verfügung. Dies führt auf Dauer auch zu Schwierigkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft (weite Anfahrtswege für Verteidiger, Vorführungen über weite Entfernungen).
Auf der Grundlage der Verhandlungsergebnisse wird das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa dem Sächsischen Kabinett erneut berichten.
