Extremismus weiter entschlossen bekämpfen

1. September 2010 | Themenbereich: FdP, Parteien | Drucken

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die rechtsextremistische “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ) erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die rechtsextreme HDJ. Das Urteil ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen extremistische Vereine. Organisationen, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten – egal ob rechtsextremistisch, linksextremistisch oder islamistisch – gehören nicht in unsere Gesellschaft. Sie müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden.

Vereinsverbote sind jedoch nur ein Teil im Kampf gegen den Extremismus. Die christlich-liberale Koalition wird die Auseinandersetzung mit dem Extremismus weiter ernst nehmen und dabei wichtige Bundesprogramme wie “VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie” weiterentwickeln. Nur mit präventiven und aufklärerischen Maßnahmen sowie einer klugen Wirtschafts- und Sozialpolitik kann man extremistischen Vereinen wie der HDJ den Nährboden nachhaltig entziehen.

Ihre Meinung ist uns wichtig,
kommentieren Sie diesen Artikel!

Jedoch, auf Cop2Cop gilt die Netiquette als Leitfaden für die Kommunikation. Alle Beiträge werden von Administratoren geprüft und freigeschaltet. Beiträge, die persönliche Beleidigungen, Diffamierungen, rechtswidrige Texte oder Werbung beinhalten, werden ebenso unkommentiert entfernt, wie Off-Topic-Beiträge und SPAM. Zeilen und Absätze brechen automatisch um. Die E-Mail Adresse dient internen Zwecken und wird nie angezeigt.