Polizei erhält 100 neue Streifenmotorräder
25. August 2010 | Thema: Ausrüstung, Hessen, Polizei | Drucken
Die hessische Polizei erhält in diesem Jahr neue Streifenmotorräder. Boris Rhein, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat heute 15 der insgesamt 100 Fahrzeuge an die Polizistinnen ... (Weiterlesen)
Strafanzeige gegen Pleitgen
25. August 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat bestätigt, dass "im Zusammenhang mit der Loveparade mehrere Strafanzeigen eingegangen sind, die sich gegen die Führung der Ruhr.2010 GmbH und dort insbesondere gegen den Geschäftsführer Herrn ... (Weiterlesen)
Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet hat Erfolg
25. August 2010 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zu den aktuellen Zahlen über den Missbrauch des Internets durch rechtsextremistische Gruppierungen erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf ... (Weiterlesen)
„Verbrechen darf sich nicht lohnen”
25. August 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
„Die niedersächsischen Staatsanwaltschaften haben im ersten Halbjahr 2010 Vermögenswerte in einer Gesamthöhe von rund 9,5 Millionen Euro sichergestellt. Davon konnten rund 2,2 Millionen Euro unmittelbar dem Niedersächsischen Landeshaushalt zugeführt werden, ... (Weiterlesen)
Testbetrieb des Mobilfunkblockers voller Erfolg
25. August 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Strafvollzug | Drucken
"Auch in Zukunft herrscht für Insassen der Justizvollzugsanstalt Offenburg 'Funkstille': dort läuft der Mobilfunkblocker der Justizvollzugsanstalt nach einjähriger Testphase nun im Regelbetrieb", erklärte Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) in ... (Weiterlesen)
Justizministerin stärkt Freiheit der Presse
25. August 2010 | Thema: Justiz | Drucken
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum heutigen Kabinettsbeschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Pressefreiheit: Der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit ist ein klares Bekenntnis zu einer freien, unabhängigen Presse. Eine ... (Weiterlesen)
Neubau des Frauenmaßregelvollzugs in Schleswig
25. August 2010 | Thema: Schleswig-Holstein, Strafvollzug | Drucken
Anlässlich der Einweihung des neuen Hauses 10 hat Gesundheitsstaatsekretärin Dr. Bettina Bonde die Forensik in Schleswig besucht. Der gestern eröffnete Neubau wurde aus Landesmitteln mit 5,8 Mio € gefördert und ... (Weiterlesen)
Kampagne gegen häusliche Gewalt
25. August 2010 | Thema: Berlin, Innere Sicherheit | Drucken
Heute startet unter dem Motto „Hinter-deutschen-Wänden" eine neue Kampagne gegen häusliche Gewalt. Im Zentrum der für Berlin einmaligen Aktion steht die Ausstrahlung eines Kinospots in den Cineplex- und Off-Kinos und ... (Weiterlesen)
Sommer, Sonne, Attraktionen
25. August 2010 | Thema: Wir sind Polizei | Drucken
So könnte man den "Familientag" des Ausbildungsdezernates locker umschreiben, der vergangenen Samstag, 21.08.2010, in Selm stattfand. Denn die Studierenden des Einstellungsjahrganges 2008 präsentierten den eingeladenen Familien und Freunden auf eindrucksvolle ... (Weiterlesen)
Israelischer Minister informierte sich über die einheitliche Behördenrufnummer 115
25. August 2010 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Heute besuchte der israelische Minister für Regierungsdienste für die Öffentlichkeit Michael Eitan das Projekt D115 Einheitliche Behördenrufnummer im Bundesministerium des Innern in Berlin. Minister Eitan sieht in D115 ... (Weiterlesen)
Streit um Sicherungsverwahrung: DPolG mahnt Politik zur Eile
25. August 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Im anhaltenden Streit um die zukünftige Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung mahnt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Regierungen in Berlin und in den Ländern, unverzüglich alle Schritte zu unternehmen, um möglichst viele ... (Weiterlesen)
7500 freiwillige Wehrdienstleistende reichen nicht
24. August 2010 | Thema: BundeswehrVerband, Interessenvertretungen | Drucken
Zu den Strukturplänen, die der Bundesminister der Verteidigung am 23. August 2010 in Berlin vorstellte, erklärt der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: „Die ... (Weiterlesen)
Sicherheitsoffensive gegen Straßenprostitution und Drogenhandel
24. August 2010 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Hessische Polizei startet gemeinsam mit der Stadt Frankfurt am Main eine weitere Sicherheitsoffensive Bahnhofsviertel. Ziel ist es, vor allem gegen Drogenhandel und Drogenkonsum auf offener Straße und gegen die ... (Weiterlesen)
Diskriminierung von Lebenspartnerschaften im Einkommensteuerrecht
24. August 2010 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur Ankündigung von Finanzminister Schäuble, auch künftig Lebenspartnerschaften und Ehe nicht steuerlich gleichzustellen, erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: Schäubles Erklärung zur Beibehaltung der Diskriminierung für Lebenspartnerschaften im Einkommensteuerrecht ist ... (Weiterlesen)
Sicherheitsmängel beim elektronischen Personalausweis
24. August 2010 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zu den aktuellen Medienberichten über potenzielle Sicherheitslücken beim elektronischen Personalausweis erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann: Den Abgeordneten des Deutschen Bundestages wurde durch das Bundesinnenministerium und die ... (Weiterlesen)
Das kleine Zebra auf dem Schulweg
24. August 2010 | Thema: Schleswig-Holstein, Verkehr | Drucken
Erwartungsvoll mit Schultüte und neuem Ranzen folgten am 24. August 65 Schulanfänger in der Grundschule Wellsee der Einschulungsveranstaltung und hatten anschließend die erste Unterrichtsstunde ihres Schullebens. Dabei machten sie die ... (Weiterlesen)
Instrumentalisierung der Opfer verhindern
24. August 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat das in den vergangenen Tagen von der FDP-Landtagsfraktion herausgegebene Gutachten zur Verantwortung der Polizei bei der Duisburger Loveparade scharf kritisiert. „Das Gutachten ist der ... (Weiterlesen)
Dem Extremismus den Nachwuchs entziehen
24. August 2010 | Thema: Niedersachsen, Prävention | Drucken
„Es gibt in der Samtgemeinde Tostedt viele gute Ansätze zur Bekämpfung von Gewalt und Extremismus. Auch die Zusammenarbeit der Behörden funktioniert gut. Die Gründung eines Präventionsrates erscheint mir daher als ... (Weiterlesen)
Behördenruf D115
23. August 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken
Als erste Großstadt in den neuen Bundesländern führt die Ottostadt Magdeburg den bundeseinheitlichen Behördenruf unter der Telefonnummer 115 im Pilotbetrieb ein und bietet damit einen neuen Telefonservice für ihre Bürgerinnen ... (Weiterlesen)
Förderung der Fußballfanprojekte
23. August 2010 | Thema: Fussball, Nordrhein Westfalen | Drucken
Sport- und Jugendministerin Ute Schäfer will Fußballfanprojekte in Nordrhein-Westfalen in der soeben begonnenen Saison 2010/11 noch stärker unterstützen und damit gewalttätige Ausschreitungen in Stadien verhindern helfen. Künftig können die elf ... (Weiterlesen)
