Ein guter Tag für Scientology
31. August 2010 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Hamburg, Interessenvertretungen | Drucken
Noch im April äußerte der damalige Innensenator und jetzige Bürgermeister Christoph Ahlhaus, dass Scientology verboten gehöre und erklärte, "dass diese menschenverachtende Organisation gegen das Vereinsgesetz verstößt." Anfang diesen Monats bestätigte ... (Weiterlesen)
Ausstattung der Autobahnpolizei mit schnelleren Einsatzfahrzeugen
31. August 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Anfang September beginnende Ausstattung der Autobahnpolizei in NRW mit neuen, stärker motorisierten Einsatzfahrzeugen als wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit begrüßt. „Unfälle auf ... (Weiterlesen)
Volksinitiative gegen Polizeiabbau!
31. August 2010 | Thema: Brandenburg, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Unter der Überschrift: „Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen in Brandenburg" startet pünktlich zum Brandenburgtag am 4. September 2010 die Brandenburger GdP ... (Weiterlesen)
Bouffier ist würdiger Koch-Nachfolger
31. August 2010 | Thema: Die Linkspartei, Parteien | Drucken
„Wenn erfolgreich ausgesessene Skandale und Affären zum Anforderungsprofil eines hessischen Ministerpräsidenten gehören, dann ist Bouffier ein würdiger Koch-Nachfolger", so Ulrich Maurer zum Amtsantritt des neuen hessischen Ministerpräsidenten. Der stellvertretende Vorsitzende ... (Weiterlesen)
DPolG Bundesvorsitzender weist Vorwürfe gegen die Polizei zurück
31. August 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt hat erneut und mit großem Nachdruck die Vorwürfe gegen die Polizei im Zusammenhang mit der Duisburger Loveparade zurückgewiesen: „Die Aufklärung der Ereignisse müsse bei der Staatsanwaltschaft, gemeinsam ... (Weiterlesen)
Generalstaatsanwalt Erhard Rex verabschiedet
31. August 2010 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Im Rahmen einer Feierstunde ist der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein, Erhard Rex in den Ruhestand verabschiedet worden. Justizminister Emil Schmalfuß dankte Rex für die geleistete Arbeit: ""Ihr Abschied nach 13 ... (Weiterlesen)
Helden gesucht!
31. August 2010 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Am vergangenen Wochenende trafen sich über 500 junge Feuerwehrleute zum Pokalwettbewerb der Jugendfeuerwehr Sachsen in Annaberg-Buchholz. Insgesamt beteiligten sich 63 Mannschaften, darunter auch 18 Mädchenmannschaften, in der Disziplin Gruppenstafette. (Weiterlesen)
Kfz-Kennzeichen: Neuregelung tritt morgen in Kraft
31. August 2010 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
Das Autokennzeichen darf mit. Beim Umzug innerhalb Sachsens müssen sich Autobesitzer ab morgen nicht mehr von ihrem liebgewordenen Kennzeichen trennen. „Ein kleines Stück Heimat bleibt erhalten", so Verkehrsminister Sven Morlok ... (Weiterlesen)
Personalentscheidungen für Umstrukturierung der Polizei
31. August 2010 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Polizei | Drucken
Nach Ausschreibung und Durchführung von Auswahlverfahren sind heute durch das Kabinett die Vorschläge von Innenminister Lorenz Caffier zu den Leitern der zukünftigen Polizeipräsidien und weiterer Führungskräfte der Landespolizei für die ... (Weiterlesen)
Präsidentenwechsel beim PP Obb-Süd Rosenheim
31. August 2010 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Franz Mayer, in den Ruhestand verabschiedet und seinen Nachfolger Robert Heimberger ins Amt eingeführt. Herrmann dankte Mayer für seinen ... (Weiterlesen)
GdP-Hamburg begrüßt neuen Innensenator mit Forderungspaket
30. August 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Hamburg, Interessenvertretungen | Drucken
Willkommen, Herr Senator Vahldieck, nachdem sich der ehemalige Innensenator Ahlhaus mit seinem eigenen Laufbahnverlaufsmodell erfolgreich durchgesetzt hat, erwarten wir jetzt vom Senator Vahldieck das Anpacken der vielen und drängenden Probleme, ... (Weiterlesen)
„Zu Fuß zur Schule gehen!”
30. August 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Verkehr | Drucken
Um den Autoverkehr vor Schulen zu verringern und damit Kinder lernen können, sich sicher im Straßenverkehr zu bewegen, sollten sie zu Fuß zur Schule gehen. Dazu rief Verkehrsminister Harry K. ... (Weiterlesen)
Beamtenpensionen – Peinlicher Reigen der Vorurteile
30. August 2010 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
Zu mehr Sachlichkeit und Faktentreue hat dbb-Chef Peter Heesen angesichts der erneuten Diskussion über die Beamtenpensionen aufgerufen. „Was sich hier abspielt, ist wieder einmal ein peinlicher Reigen der Vorurteile, an ... (Weiterlesen)
BMI und ukrainischer Innenminister unterzeichnen Sicherheitsabkommen
30. August 2010 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute mit seinem ukrainischen Amtskollegen Anatolii Mogyliov das "Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerkabinett der Ukraine über die ... (Weiterlesen)
Vorwürfe gegen Polizei zurückgewiesen
30. August 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Polizei | Drucken
Der Inspekteur der NRW-Polizei, Dieter Wehe, wies die erneuten Vorwürfe des Love- parade-Veranstalters Schaller heute (28. August) in Düsseldorf zurück. "Seine Aussagen werden nicht besser, nur weil er sie wiederholt. ... (Weiterlesen)
Kritik an Love-Parade-Veranstalter
29. August 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat den erneuten Versuch des Loveparade-Veranstalters Rainer Schaller, sich der eigenen Verantwortung für die Tragödie bei der Duisburger Loveparade zu entziehen, massiv kritisiert. „Schallers Weigerung, ... (Weiterlesen)
Eigenständiges Unterbringungsrecht für Sexualstraftäter
27. August 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Ankündigung von Union und FDP, ein eigenständiges Unterbringungsrecht für rückfallgefährdete Sexual- und Gewalttäter außerhalb der bestehenden Haftanstalten zu schaffen, begrüßt. (Weiterlesen)
Sicherungsverwahrung: Lasten und Kosten für die Länder
27. August 2010 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung lässt nach Einschätzung von Justizminister Thomas Kutschaty entscheidende Fragen unbeantwortet. "Zugleich werden alle Lasten und Kosten den Ländern aufgebürdet. Der Bund stiehlt ... (Weiterlesen)
Zwischenschritt zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung
27. August 2010 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zu der politischen Einigung der Koalition im Streit über die Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz: Die von der Bundesjustizministerin und dem Bundesinnenminister vorgetragenen Eckpunkte ... (Weiterlesen)
Überprüfbare Sicherheitsdienstleistungsqualität
27. August 2010 | Thema: Security | Drucken
Das Mitglied im Deutschen Bundestag Gerold Reichenbach (SPD), Mit-Initiator des partei-
übergreifenden "Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit", besuchte die in seinem Wahlkreis Groß-Gerau
gelegene Niederlassung des BDWS-Mitgliedsunternehmens KLÜH Security. Hier stellten sich
Gunnar Rachner, Geschäftsführer ... (Weiterlesen)
