Für Toleranz – Gegen Gewalt im Fußball
30. Juli 2010 | Thema: Fussball, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Anlässlich der heutigen Eröffnung des Spieljahres 2010/2011 im Amateurfußball hat Innenminister Lorenz Caffier das Engagement des Landesfußballverbandes und vieler Fußballvereine gegen Gewalt im Fußball gewürdigt. Zugleich rief er dazu auf, ... (Weiterlesen)
Gemeinsames Vorgehen bei bundes- und europapolitischen Themen
30. Juli 2010 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Markus Ulbig, Holger Hövelmann und Prof. Dr. Peter M. Huber, wollen ihre Zusammenarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich weiter ausbauen. Dies erklärte Huber heute im ... (Weiterlesen)
Keine weitere Reduzierung der Wasserschutzpolizei
30. Juli 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Das finanzielle Einsparungsgewitter kündigt sich mit Donnergrollen für die Wasserschutzpolizei (WSP) an. Erste Anzeichen deuteten bereits im Juni 2010 darauf hin, dass die WSP Niedersachsen ihre Aufgaben in der jetzigen ... (Weiterlesen)
Gefängnisseelsorgerin Hanna Haupt in Halle (Saale) verabschiedet
30. Juli 2010 | Thema: Sachsen-Anhalt, Strafvollzug | Drucken
Halle (MJ). Gefängnisseelsorgerin Hanna Haupt ist am heutigen Freitag, dem 30. Juli 2010, im Rahmen einer kleinen Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt Halle „Roter Ochse" nach langjährigem Dienst verabschiedet worden. (Weiterlesen)
Hilfsangebot für Loveparade-Opfer
30. Juli 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen bieten ab sofort Hilfsangebote für Menschen, die die Katastrophe von Duisburg miterlebt haben. Die unteren Gesundheitsbehörden (Gesundheitsämter) verfügen über Ansprechpartner, die als Experten für ... (Weiterlesen)
NRW zieht sich aus erneutem Gigaliner-Versuch zurück
30. Juli 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Verkehr | Drucken
Landesverkehrsminister Harry K. Voigtsberger hat einen erneuten Feldversuch mit überlangen Lkw´s („Gigaliner") abgelehnt. „Nordrhein-Westfalen wird sich an einem solchen Versuch nicht beteiligen", kündigte der Minister heute (29. Juli 2010) in ... (Weiterlesen)
Reform der Sicherungsverwahrung ist dringend notwendig
30. Juli 2010 | Thema: Justiz | Drucken
Zu den aktuellen Diskussionen um die Sicherungsverwahrung erklärt der Rechtsexperte und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN: Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesjustizministerin in ihren Plänen zur notwendigen Reform ... (Weiterlesen)
Ramsauer fabuliert mal wieder über die Pkw-Maut
30. Juli 2010 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zu der aktuellen Forderung von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer nach Einführung einer Pkw- Maut im Traunsteiner Tagblatt erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Immer wenn der Bundesverkehrsminister in ... (Weiterlesen)
Stabübergabe bei VSU Wachdienst Rhein-Ruhr
30. Juli 2010 | Thema: Security | Drucken
Beim BDWS-Mitgliedsunternehmen VSU Wachdienst Rhein-Ruhr in Bochum gab es einen Geschäftsführerwechsel. Der langjährige Geschäftsführer des Unternehmens, Gerhard Bollweg, ging nach 40-jähriger Tätigkeit im Unternehmen in den wohlverdienten Ruhestand. Nachfolger wird ... (Weiterlesen)
Gestohlene Fahrzeuge durch Bundespolizei im Ausland festgestellt
30. Juli 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die Bundespolizei trug in zwei bemerkenswerten Fällen im europäischen Ausland zur Aufklärung von Fahrzeugdiebstählen bei. An der slowenisch-kroatischen Grenze, am Grenzübergang Gruskovje, kontrollierten slowenische Grenzpolizisten am 27. Juli 2010 bei ... (Weiterlesen)
Personalentwicklungskonzept „Höherer Dienst” gefährdet „Fachlichkeit”
30. Juli 2010 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Kurz vor Ende der Amtszeit von Staatsminister a. D. Dr. Ingo Wolf brachte das Innenministerium einen Erlassentwurf auf den Weg, der die „Karrierebausteine" von Beamtinnen und Beamten des Höheren Dienstes ... (Weiterlesen)
Skandalös – Gefährliche Straftäter werden frei gelassen
30. Juli 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Hamburg, Interessenvertretungen | Drucken
"Die Entscheidung des Gerichtshofes mag vielleicht in juristischer Hinsicht korrekt sein, tatsächlich aber werden hier Straftäter der gefährlichsten Sorte wieder auf die Bevölkerung los gelassen. Wo ist hier das Verantwortungsbewusstsein ... (Weiterlesen)
Ab 2011 werden 1.400 neue Bewerber bei Polizei eingestellt
30. Juli 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Ankündigung von Innenminister Ralf Jäger, bereits ab dem Jahr 2011 1.400 neue Bewerber einzustellen. Frank Richter, GdP-Landesvorsitzender: „Seit Jahren weisen wir darauf hin, ... (Weiterlesen)
Sicher in den Urlaub
30. Juli 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Damit die Urlaubszeit unbeschwert genossen werden kann, gibt die Bundespolizei Sicherheitstipps für die Ferien: Wenn die Urlaubszeit beginnt, haben Taschendiebe Hochkonjunktur. In den Zügen und Bahnhöfen sind während der Urlaubszeit ... (Weiterlesen)
Privatisierung im Bereich der Justiz: Mehrkosten in Millionenhöhe!
30. Juli 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Strafvollzug | Drucken
Die Teilprivatisierung von Strafvollzugseinrichtungen und die schrittweise Übertragung öffentlicher Aufgaben auf private Träger sorgen nicht nur für zunehmenden Unmut und wachsende Ängste in der Bevölkerung - jetzt hat sich erstmals ... (Weiterlesen)
Änderung der Feuerwehrverordnung
30. Juli 2010 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Rheinland-Pfalz | Drucken
Rheinland-Pfalz hat eine neue Feuerwehrverordnung. Sie ist am 29. Juli 2010 mit Mitteilung im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft getreten. „Damit stellen wir die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz noch besser für ... (Weiterlesen)
Sicherheit braucht ständig neue Impulse
29. Juli 2010 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Bayern ist seit Jahren das sicherste Bundesland. Diese Spitzenstellung ist kein Selbstläufer, es kommt vielmehr darauf an, die Sicherheit immer wieder durch neue Impulse zu unterstützen. Deshalb werden wir die ... (Weiterlesen)
Mehr Beförderungen bei der Brandenburger Polizei
29. Juli 2010 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Rund 600 Angehörige der Brandenburger Polizei werden in diesem Jahr befördert bzw. als Angestellte höhergruppiert. Knapp 550 von ihnen erhielten heute landesweit ihre Ernennungsurkunden. Weitere rund 50 Beamte werden im ... (Weiterlesen)
Sicherungsverwahrung: Einheitliche Rechtsprechung
29. Juli 2010 | Thema: Justiz | Drucken
Zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung bei Entscheidungen zur Sicherungsverwahrung (Divergenzvorlage) am 30. Juli 2010 erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die morgen in Kraft tretende Rechtsänderung schafft ... (Weiterlesen)
Entsetzen über neue Dimension rechtsextremer Aktivitäten
29. Juli 2010 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Hackerangriff auf die Internetseiten der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erklärt Astrid Roth-Beinlich, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vizepräsidentin des Thüringer Landtages: "Wir ... (Weiterlesen)
