Fahrverbote für Lastwagen im Juli und August
30. Juni 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Ein zusätzliches Wochenendfahrverbot für Lkw soll Autofahrern in der Ferienzeit den Weg in den Urlaub erleichtern. Um die Autobahnen und Bundesstraßen zu entlasten, dürfen Lastwagen an den Samstagen im Juli ... (Weiterlesen)
Nach über 41 Dienstjahren in den Ruhestand
30. Juni 2010 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Polizei | Drucken
Nach mehr als 41 Dienstjahren bei der Polizei hat Innenstaatssekretär Thomas Lenz heute den Leiter der Polizeidirektion Anklam Klaus Wils in den Ruhestand verabschiedet. In Anwesenheit von zahlreichen Vertretern der ... (Weiterlesen)
Schüsse auf Autotransporter
30. Juni 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Kriminalität, Nordrhein Westfalen, Rheinland-Pfalz | Drucken
Am Dienstag, 29.06.2010, führte die Polizei bei einer länderübergreifenden Aktion Fahndungskontrollen zur Bekämpfung des Phänomens „Schüsse auf Autotransporter“ durch. Der Einsatz war bereits seit Wochen durch die Partner der Sicherheitskooperation ... (Weiterlesen)
GdP-Berlin trauert um Ehrenvorsitzenden Günter Brosius
30. Juni 2010 | Thema: Berlin, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Die GdP-Berlin trauert um ihren Ehrenvorsitzenden, ihren Kollegen Günter Brosius. Schon am Freitag, dem 25.06.2010 ist der Ehrenvorsitzende auf Lebenszeit der GdP Berlin und Träger des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse, Kollege ... (Weiterlesen)
Erfolg in Sachen Einsatzverpflegung
30. Juni 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Nachdem die DPolG in Mettmann mit ihrem örtlichen Personalratsvorsitzenden Udo Kutsche Mängel bei der Einsatzverpflegung aufgedeckt und publik gemacht und sich auch der Landesvorstand der DPolG NRW der Sache angenommen ... (Weiterlesen)
Öffentliche Anhörung zur Neuorganisation der BPOL
30. Juni 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Am Montag, dem 05.07.2010, findet in der Zeit von 13:00 bis 17:00 Uhr die öffentliche Anhörung zur Neuorganisation der BPOL, im Innenausschuss des Deutschen Bundestages statt. In dieser Anhörung steht ... (Weiterlesen)
BDK im Gespräch zur Dienstrechtsreform
30. Juni 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Der geschäftsführende BDK-Landesvorstand erörterte die anstehende Dienstrechtsreform mit der FDP/DVP-Landtagsfraktion. Gespräch mit der CDU-Fraktion sowie weitere Aktivitäten folgen.
Auf Basis des Gesetzentwurfes der Landesregierung und der vom BDK gefertigten Stellungnahme trafen ... (Weiterlesen)
Geraubtes Gemälde “Die Festnahme Christi” in Berlin sichergestellt
30. Juni 2010 | Thema: Kriminalität | Drucken
In einer gemeinsamen Operation des Bundeskriminalamtes (BKA), der Bundespolizei und der ukrainischen Polizei unter Leitung der Staatsanwaltschaft Frankfurt /Main gelang es am 25.06.2010, das im Jahre 2008 in Odessa/Ukraine geraubte ... (Weiterlesen)
Verbesserungen beim SWIFT-Abkommen
30. Juni 2010 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zur Zustimmung des Europäischen Rats zum neuen SWIFT-Abkommen erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ und der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: ... (Weiterlesen)
Schmierenkomödie bei der Bundesbeamtenbesoldung
30. Juni 2010 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
Zur Diskussion um die Anpassung der Beamtenbesoldung erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann: Anstatt die Herabsetzung des Weihnachtsgeldes wie geplant mit Beginn des Jahres 2011 zu beenden, ... (Weiterlesen)
Landesweit gemeinsam gegen Schwarzarbeit
30. Juni 2010 | Thema: Schleswig-Holstein, Zoll | Drucken
Bereits zum vierten Mal sind Ermittler von Zoll und Prüfer der Städte und Gemeinden im Rahmen gemeinsamer Aktionstage zeitgleich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vorgegangen. In einer koordinierten Aktion wurden ... (Weiterlesen)
Justizvollzug und Soziale Dienste der Justiz1
30. Juni 2010 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Strafvollzug | Drucken
Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): "Das Bild von Justizvollzug und den sozialen Diensten der Justiz - der Bewährungshilfe, der Führungsaufsicht und der Gerichtshilfe - ist in der Öffentlichkeit "diffus" und von ... (Weiterlesen)
Landesfeuerwehrschule bietet Online-Training an
29. Juni 2010 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Der Brand- und Katastrophenschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern besteht neben den hauptberuflichen Einsatzkräften zu einem Großteil auch aus ehrenamtlichen Kräften, die ständig geschult und umfangreich weitergebildet werden müssen. (Weiterlesen)
Sozialgericht Ulm hat einen neuen Chef
29. Juni 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Der 54-jährige Günther Schmid wurde von Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) in Ulm als neuer Direktor des Sozialgerichts ins Amt eingeführt. Damit folgt der bisherige Vizepräsident des Sozialgerichts Stuttgart ... (Weiterlesen)
Fußball-WM: Positive Zwischenbilanz der Polizei
28. Juni 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Fussball | Drucken
Zum Ende der Vorrunde und der bisherigen Achtelfinalbegegnungen bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2010 zeigt sich Innenminister Heribert Rech weitgehend zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltungen im Land. „Unsere Nationalmannschaft hat uns ... (Weiterlesen)
Qualitativ hochwertige Arbeit hat ihren Preis
28. Juni 2010 | Thema: Berlin, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Offener Brief an die Fraktionen des Abgeordnetenhaus in Berlin
Sehr geehrte Damen/Herren,
die zunehmende Gewalt in dieser, unserer Stadt Berlin wurde vom Bund Deutscher Kriminalbeamter seit Jahren kritisch betrachtet. Die Prognosen des ... (Weiterlesen)
Rote Karte für kriminelle Inhalte im Netz
28. Juni 2010 | Thema: Kriminalität, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Innenminister Lorenz Caffier stellte heute als Schirmherr eine langfristig angelegte Kampagne gegen Kriminalität im Internet vor. Mit der Initiative "NETZVERWEIS -GEMEINSAM GEGEN INTERNETKRIMINALITÄT" wird der Grundgedanke der bereits bestehenden Aktivitäten ... (Weiterlesen)
Deutschland stimmt SWIFT-Abkommen zu
28. Juni 2010 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Deutschland hat heute dem Ratsbeschluss über die Unterzeichnung des "Abkommens zwischen der EU und den USA über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung an das US-Finanzministerium für ... (Weiterlesen)
3. Präventionstag des Berliner Fußball-Verbandes e.V.
28. Juni 2010 | Thema: Berlin, Fussball | Drucken
Der diesjährige 3. BFV- Präventionstag richtet sich insbesondere an Mädchen, aber natürlich auch an alle anderen Freunde des Fußballs. Geboten werden: Informationen zu Rassismus und zur Gewaltprävention, ein attraktives Bühnenprogramm, ... (Weiterlesen)
Präventionsprojekt des Crivitzer Gymnasiums
28. Juni 2010 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Prävention | Drucken
Für die weitere Förderung seiner Streitschlichtergruppe erhält das Crivitzer Gymnasium vom Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung Fördermittel in Höhe von 1.190 EUR. Innenminister Lorenz Caffier, der zugleich auch Vorsitzender des Landesrates für ... (Weiterlesen)
