Gewalt gegen Polizeibeamte gesellschaftlich ächten und schärfer bestrafen
26. Mai 2010 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat die gesellschaftliche Ächtung und eine härtere Bestrafung von Gewalt gegen Polizeibeamte gefordert. Schünemann sagte bei der Vorstellung der ersten Ergebnisse der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts ... (Weiterlesen)
Polizisten als gesellschaftliche Sandsäcke missbraucht
26. Mai 2010 | Thema: Berlin, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die heute vorgestellten Zwischenergebnisse des KfN (Kriminologisches Forschungsinstitut Nieder-sachsen) zum Thema Gewalt gegen Polizeibeamte bestätigen die seit Jahren erhobenen Mahnungen der DPolG. Die fast 21.000 befragten Polizisten aus zehn Bundesländern, ... (Weiterlesen)
Besserer Schutz von Polizisten
25. Mai 2010 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zu den Äußerungen des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, die FDP blockiere einen besseren Schutz von Polizisten, erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Mit dem Vorwurf, ... (Weiterlesen)
Durch Personal- und Geldmangel ist Einsatzauftrag gefährdet
25. Mai 2010 | Thema: BundeswehrVerband | Drucken
Einen eindringlichen Appell, die Sparpläne im Bundeshaushalt nicht zu Lasten der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu gestalten, richtete der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, heute an die ... (Weiterlesen)
Polizeiliche Vorbereitungen zur Fußball-WM im Zeitplan
25. Mai 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Polizei | Drucken
„Auch wenn die Fußball-Weltmeisterschaft in einem anderen Kontinent stattfindet, hat die Polizei während des Turniers Sicherheitsaufgaben im Land. Die Vorbereitungen sind voll im Zeitplan." Das sagte Innenminister Heribert Rech am ... (Weiterlesen)
Landeskatastrophenschutzleitung erörtert Lage an der Oder
25. Mai 2010 | Thema: Bevölkerungsschutz, Brandenburg | Drucken
Die Landeskatastrophenschutzleitung hat am Dienstag in Potsdam unter dem Vorsitz von Innenminister Rainer Speer die Hochwasserentwicklung an der Oder erörtert sowie über Vorkehrungen zur Hochwasserabwehr beraten. (Weiterlesen)
Der tote Seemann
25. Mai 2010 | Thema: Polizei Poeten | Drucken
Der Einsatz liegt schon Jahre zurück und ereignete sich im Dienstbereich der Polizeiinspektion 11 München-Altstadt. An einem winterlichen Tag, um den Jahreswechsel 2003/2004, erhielten ein Kollege und ich über die ... (Weiterlesen)
Erfolgreiche Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden
25. Mai 2010 | Thema: Bayern, Innenminister | Drucken
"Nicht erst mit dem Beitritt zur EU am 1. Januar 2007 ist Rumänien ein wichtiger Partner Bayerns bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Wir haben zahlreiche engagierte und Erfolg versprechende ... (Weiterlesen)
Führungskräftetagung kann Hoffnung machen
25. Mai 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die Rede des Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière und auch die Rede des Bundespolizeipräsdidenten Matthias Seeger auf der Führungskräftetagung der Bundespolizei am 19. und 20. Mai 2010 in ... (Weiterlesen)
Gleiche Besoldung in Berlin wie im Bund
25. Mai 2010 | Thema: Berlin, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Seit dem 31. August 2006 steht allen Bundesländern die Gesetzgebungskompetenz für das Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnrecht zu. Das Land Berlin hat davon bisher weder im Besoldungs- noch im Versorgungsrecht Gebrauch ... (Weiterlesen)
Hundeattacke: Verschärfung von Vorschriften
25. Mai 2010 | Thema: Innenminister, Thüringen | Drucken
Das Thüringer Innenministerium wird die tödliche Hundeattacke von Oldisleben, bei der ein dreijähriges Mädchen von vier Hunden zu Tode gebissen wurde, zum Anlass nehmen, die vorhandenen Vorschriften zum Schutz der ... (Weiterlesen)
Uhlig scheidet aus dem Amt des BDWS-Vizepräsidenten
25. Mai 2010 | Thema: BDWS, Security | Drucken
Auf der 43. Jahresmitgliederkonferenz des Bundesverbandes Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen e. V. (BDWS) am 6. Mai 2010 in Mainz trat Uwe-Dirk Uhlig, langjähriger Geschäftsführer der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft, nicht ... (Weiterlesen)
Juristenausbildung auf hohem Niveau erhalten
25. Mai 2010 | Thema: Justiz, Thüringen | Drucken
Die Justizministerinnen und Justizminister nehmen den Bologna-Prozess ernst und beschäftigen sich im Rahmen der Justizministerkonferenz seit längerem mit unterschiedlichen Modellen einer möglichen Neustrukturierung des juristischen Studiums. (Weiterlesen)
Besuch der DITIB-Moschee in Friedberg
25. Mai 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn unterstrich bei seinem heutigen Besuch in der DITIB Moschee in Friedberg und im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Türkisch-Deutschen Gesundheitsstiftung (TDG), Herrn Dr. Yasar Bilgin, die hohe ... (Weiterlesen)
Neuregelung dringend benötigt
25. Mai 2010 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach ein Straftäter nicht sofort aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden muss. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Eilantrag eines 1996 verurteilten Straftäters ... (Weiterlesen)
Justizstatistik 2009
21. Mai 2010 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Justizminister Dr. Jürgen Martens hat heute in Dresden die Justizstatistik für das Jahr 2009 vorgestellt (I): „Der meist schnelle Rechtsschutz in durchweg hoher Qualität ist ein Markenzeichen der sächsischen Justiz. ... (Weiterlesen)
Betrunkene, Grapscher, Abzieher – Wie schütze ich mich?
21. Mai 2010 | Thema: Bayern, Bundespolizei | Drucken
Wie schütze ich mich in Notsituationen? Wie kann ich helfen, wenn andere zum Opfer werden? Wann soll und wann muss man eingreifen? Diese und ähnliche Fragen stellten sich 14 Frauen ... (Weiterlesen)
Bundeslagebild Menschenhandel 2009
21. Mai 2010 | Thema: Bundeskriminalamt | Drucken
Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 534 Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandels zum Zweck der sexuellen Ausbeutung abgeschlossen. Dies bedeutet einen erneuten Anstieg der Verfahrenszahlen, im Vergleich zum Vorjahr um 11 % ... (Weiterlesen)
Zehn Verkehrstote weniger im April
21. Mai 2010 | Thema: Brandenburg, Verkehr | Drucken
Die Zahl der Verkehrstoten in Brandenburg ist im April ebenso wie die Zahl der Verkehrsunfälle und der dabei verletzten Personen deutlich zurückgegangen. Nach vorläufigen Zahlen der Polizei starben im vergangenen ... (Weiterlesen)
Alkoholverbot wirksames Instrument für mehr Sicherheit im ÖPNV
21. Mai 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
"Ein Alkoholverbot in Bussen und Bahnen ist ein wirksames Instrument für mehr Sicherheit im ÖPNV. Ich hoffe, dass bald mehr Verkehrsunternehmen eine solche Regelung in ihre Beförderungsbedingungen aufnehmen." Das sagte ... (Weiterlesen)
