Respekt und Unverständnis
31. Mai 2010 | Themenbereich: Die Grünen | Drucken„Wir sind überrascht und erstaunt über diesen Schritt von Bundespräsident Horst Köhler. Natürlich respektieren wir seine Entscheidung. Wir leben aber in einer lebendigen Demokratie und ein wesentliches Grundelement der Demokratie ist es, dass auch das Staatsoberhaupt nicht sakrosankt gegenüber öffentlicher Kritik ist. Ein verantwortliches Staatsoberhaupt eines demokratischen Staatswesens zeichnet sich gerade dadurch aus, dass es solche Kritik aushält und damit umgehen kann. Gerade ein Bundespräsident ist in Deutschland gefordert, in die öffentliche Debatte einzugreifen und diese Debatte auch zu führen. Er kann nicht verlangen, dabei nur Subjekt aber nicht Objekt zu sein.
Dieser Schritt von Horst Köhler lässt sich eigentlich nur mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit erklären. Union und FDP hatten die Wahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten damals gezielt politisiert. Er sollte der Vorbote von Schwarz-Gelb im Bund sein. Mit seinem Rücktritt ist er damit nun auch Ausdruck des Niedergangs und Vorbote des Endes von Schwarz-Gelb. Sein Schweigen in den letzten Monaten spiegelte auch die Ratlosigkeit derer, die ihn ins Amt gebracht hatten.
Unser Land braucht jetzt einen echten politischen Neuanfang.“
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler eine Erklärung von Claudia Roth und
Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
