Aufbau einer zivilen rechtsstaatlichen Polizei in Afghanistan
12. Mai 2010 | Themenbereich: Auslandseinsätze, Schleswig-Holstein | DruckenDie Bundeswehr in Afghanistan ist nach Auffassung von Innenminister Klaus Schlie eine zwingend notwendige Voraussetzung für den Aufbau einer zivilen rechtsstaatlichen Polizei. „”Ohne den militärischen Schutz und die logistische Versorgung durch die Bundeswehr können deutsche Polizisten keine Aufbauhilfe leisten”", sagte Schlie in Kiel auf einem Empfang des Landtagspräsidenten für Soldaten und Polizeibeamte in Auslandseinsätzen. Die Teilnahme deutscher Polizisten an friedenssichernden Auslandseinsätzen liege im nationalen Interesse. Eine nach rechtsstaatlichen Grundsätzen arbeitende Polizei sei konstitutiv für eine Zivilgesellschaft.
Die Landespolizei beteiligt sich seit 16 Jahren an friedenssichernden Polizei-Auslandsmissionen im Rahmen des weltweiten zivilen Krisenmanagements der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. „”Unsere Beamten überzeugen durch hohes Engagement und professionelles Handeln”", sagte Schlie.
Derzeit sind fünf schleswig-holsteinische Polizeibeamte in Afghanistan und ein Beamter im Kosovo eingesetzt. Drei Polizeibeamte kamen vor kurzem aus Georgien und Palästina zurück. Der Einsatzschwerpunkt der Beamten liegt jedoch in Afghanistan. Die Innenminister der Länder haben im Dezember 2009 in Bremen beschlossen, das deutsche Polizeiprojekt in Afghanistan bis Mitte 2010 auf 200 Polizeibeamte zu verstärken.
Bei der Mission geht es hauptsächlich um die Ausbildung der afghanischen Polizisten. An den Standorten Mazar-e-Sharif, Kunduz, Feyzabad und Kabul wurden vier Polizeitrainingszentren errichtet. Bis zu 5.000 afghanische Polizisten sollen jährlich aus- und fortgebildet werden. Als Hilfe zur Selbsthilfe sollen Multiplikatoren geschult werden („Train the Trainer”). Dadurch können 500 afghanische Polizeiausbilder die Aus- und Fortbildung eigenverantwortlich übernehmen.
