Erneut Gewalt gegen Bundespolizei
31. Mai 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Bundespolizisten sind auch an diesem Wochenende wieder Opfer gewalttätiger “Fußballfans” geworden. In Neu - Ulm wurde am Samstag, den 30. Mai 2010, ein einfahrender Zug mit Fan-Gruppierungen des SSV Reutlingen ... (Weiterlesen)
GdP zur Innenministerkonferenz
31. Mai 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist enttäuscht darüber, dass die Innenministerkonferenz bei ihrer aktuellen Zusammenkunft in Hamburg kein eindeutigeres Zeichen gegen die dramatisch zunehmende Gewalt gegen Polizisten gesetzt hat. GdP-Bundesvorsitzender ... (Weiterlesen)
Kritik an Blockadehaltung der Justizministerin
31. Mai 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat kein Verständnis für die Haltung von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die es erneut abgelehnt hat, Gewalt gegen Polizisten erheblich härter zu bestrafen. (Weiterlesen)
Polizeidirektion Böblingen
31. Mai 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Innenminister | Drucken
„Heute geht ein profunder Kenner der Polizeiarbeit in den Ruhestand.“ Das sagte Innenminister Heribert Rech am Montag, 31. Mai 2010, in Böblingen bei der Verabschiedung von Leitendem Kriminaldirektor Wolfgang Schimpeler ... (Weiterlesen)
Respekt und Unverständnis
31. Mai 2010 | Thema: Die Grünen | Drucken
„Wir sind überrascht und erstaunt über diesen Schritt von Bundespräsident Horst Köhler. Natürlich respektieren wir seine Entscheidung. Wir leben aber in einer lebendigen Demokratie und ein wesentliches Grundelement der Demokratie ... (Weiterlesen)
Praktisch gelebte Kameradschaft
31. Mai 2010 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Das ganze Wochenende sind täglich über 500 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren und über 100 Kräfte des Technischen Hilfswerkes im Schadensgebiet von Großenhain im Einsatz. Viele Kameraden kommen von auswärts aus ... (Weiterlesen)
Feuerwehrführerschein
31. Mai 2010 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Innenminister unterstützen "Feuerwehrführerschein" für Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen Gesamtgewicht
Joachim Herrmann: "Unser hartnäckiger Einsatz hat sich gelohnt – Bundesregierung muss jetzt handeln"
Nach dem Bundesrat unterstützt nun auch die Konferenz der Innenminister ... (Weiterlesen)
Landesregierung muss gegen Google vorgehen
31. Mai 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Die Grünen | Drucken
Nach der Ankündigung des amerikanischen Internet-Dienstes Google, seine Aufnahmen für den geplanten Service Street View in Deutschland "bis auf weiteres" zu stoppen, fordern die Grünen im Landtag die Landesregierung auf, ... (Weiterlesen)
Strafverschärfung bei Gewalt gegen Polizeibeamte
31. Mai 2010 | Thema: Innenminister | Drucken
Innenminister Lorenz Caffier hat sich auf der heutigen Innenministerkonferenz in Hamburg hinter den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Strafverschärfung bei Gewalt gegen Polizeibeamte gestellt. Er fordert darüber hinaus, auch den strafrechtlichen ... (Weiterlesen)
Auszeichnung für verantwortungsvolles Handeln
28. Mai 2010 | Thema: Bayern, Bundespolizei | Drucken
Maximilian Goldhofer ist Schulwegbegleiter und geht in die Abschlussklasse der Zugspitz-Realschule in Garmisch-Partenkirchen. Am Freitag (28. Mai) hat ihn die Bundespolizei für sein verantwortungsvolles Handeln im Schülerverkehr ausgezeichnet. (Weiterlesen)
Sozialausgabenspirale stoppen!
28. Mai 2010 | Thema: Innenminister, Nordrhein Westfalen | Drucken
Aufgrund der explodierenden Sozialausgaben der Kommunen fordert NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf eine grundlegende Umverteilung der Lasten zwischen Bund, Ländern und Kommunen. "Der Bund muss die Sozialausgabenspirale in den Kommunen stoppen. ... (Weiterlesen)
Innenministerkonferenz in Hamburg
28. Mai 2010 | Thema: Innenminister | Drucken
"Gewalt gegen Polizisten ist inakzeptabel und muss durch die Gerichte spürbar, auch durch Haftstrafen, geahndet werden", forderte der nordrhein-westfälische Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (28.05.) auf der Innenministerkonferenz in Hamburg. ... (Weiterlesen)
Schleswig-Holstein vor der Insolvenz?
28. Mai 2010 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Schleswig-Holstein | Drucken
Die Berufsvertretungen der Polizei erhielten von Innenminister Klaus Schlie nähere Informationen aus „erster Hand" zu den Einsparbeschlüssen der schwarz-gelben Landesregierung. Dabei bestätigte Minister Schlie die bereits zum Teil am Vortag ... (Weiterlesen)
Zentralstelle für Internetkriminalität ist überflüssig
28. Mai 2010 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zu Beratungen der Innenministerkonferenz über eine neue Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Den Innenministern ist offensichtlich entgangen, dass ihre ... (Weiterlesen)
Rechtssicherheit bei Abschaffung der Blutproben entscheidend
28. Mai 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die von Innenminister Ingo Wolf (FDP) geforderte Abschaffung der Blutproben bei Alkoholsündern. „Die heutige Generation von Atemanalysegeräten kann die Blutproben problemlos ersetzen. Die Abweichungen ... (Weiterlesen)
Eine Inszenierung des Scheins – Hells Angels und Bandidos schließen Frieden
28. Mai 2010 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Niedersachsen | Drucken
Unter großem Medienaufgebot wurde am 26.5.2010 in der Kanzlei des Rechtsanwaltes Fromberg in Hannover ein "vertraglich fixierter Frieden" zwischen den Bandidos und den Hells Angels zelebriert. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter ... (Weiterlesen)
Gewalt gegen Polizeibeamte wirksam verhindern
27. Mai 2010 | Thema: FdP | Drucken
Anlässlich der Forderungen zur Verschärfung des Strafrechts zum Schutz von Polizeibeamten und der Diskussion auf der heutigen Innenministerkonferenz erklärte der Innenexperte und Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion ... (Weiterlesen)
Wasserschutzpolizei initiiert Präventionsprojekt
27. Mai 2010 | Thema: Polizei, Saarland | Drucken
In einer Auftaktveranstaltung am 29.05.2010, ab 10:00 Uhr, stellt die Wasserschutzpolizei des Saarlandes ihr Präventionsprojekt „Gravierende Sicherheit" auf dem Gelände des Yacht- und Wassersport-Club e.V. Dillingen/Saar vor. (Weiterlesen)
Fachtagung “Serienbrandstiftungen”
27. Mai 2010 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Ein großer Brand ist ein faszinierendes Ereignis. Der Feuerschein, die Hitze, das Krachen, der Luftzug, der Kampf der Feuerwehr gegen das Feuer, all das kann einen Betrachter stark beeindrucken."
So begann ... (Weiterlesen)
Entscheidende Phase im Kampf gegen das Hochwasser
27. Mai 2010 | Thema: Brandenburg | Drucken
Trotz steigender Pegelstände ist die Lage an den Oderdeichen weiterhin stabil. Das ist das Ergebnis der Beratungen des Landeskatastrophenstabes am Donnerstag in Potsdam. Innenminister Rainer Speer sagte: „Heute hat die ... (Weiterlesen)
