Luftrettung nach schwierigem Einsatz in den Bergen
28. April 2010 | Thema: Bevölkerungsschutz | Drucken
Christoph 14, einer der durch das BBK verwalteten Zivilschutz-Hubschrauber des Bundesministeriums des Innern (BMI) und der leichte Transporthubschrauber (LTH) EC 155 der Bundespolizei führten am 18. April einen gemeinsamen lebensrettenden ... (Weiterlesen)
Dialog mit künftigen Polizei-Vollzugskräften
28. April 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Security | Drucken
Der bundesweit tätige Sicherheitsdienstleister KÖTTER Security und der in Duisburg ansässige Fachbereich Polizeivollzugsdienst der Fachhochschule für Verwaltungswesen NRW haben eine neue Kooperation gestartet. (Weiterlesen)
Schutz vor genetischen Diskriminierungen
28. April 2010 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Niedersachsen | Drucken
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 27.04.2010; TOP 5
Rede von Innenminister Uwe Schünemann zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; es gilt das gesprochene Wort! (Weiterlesen)
“Elektronisches Hauptverhandlungsprotokoll”
28. April 2010 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat den Startschuss für das bundesweit einmalige Projekt zur Entwicklung eines "Elektronischen Hauptverhandlungsprotokolls" gegeben. (Weiterlesen)
Sicher im Internet surfen
28. April 2010 | Thema: Justiz, Thüringen | Drucken
Der Staatssekretär im Thüringer Justizministerium Professor Dietmar Herz testete auf dem Freizeit- und Medienevent Kinder-Kult in Erfurt heute persönlich seine Internetkompetenz. „Das Internet ist aus unserer Welt nicht mehr wegzudenken. ... (Weiterlesen)
Schuldenbeitreibung durch private Partner
28. April 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Das von Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) initiierte, deutschlandweit einmalige Projekt "Forderungsmanagement für die Justiz" wurde am Dienstagabend (27. April 2010) mit dem deutschen Innovationspreis PPP in der ... (Weiterlesen)
Strukturelle Verbesserung in der Besoldung
27. April 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Kontinuierliche Bemühungen des BDK zeigen Erfolg. Die Grundsatzentscheidung ist ein erster wichtiger Schritt. Jetzt geht es um das Wie und Wann - auch hier wird der BDK am Ball bleiben. ... (Weiterlesen)
Resolution zur Gewalt gegen Polizeibeamte
27. April 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
In einer einmütig beschlossenen Resolution fordern die 111 Delegierten der 13. Bundesjugendkonferenz der Gewerkschaft der Polizei von politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern konsequent die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und ... (Weiterlesen)
Keine Finanzpolitik auf Kosten öffentlicher Dienstleistungen
27. April 2010 | Thema: dbb Beamtenbund | Drucken
Vor einer verantwortungslosen Finanzpolitik auf Kosten öffentlicher Dienstleistungen hat der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen heute auf dem Gewerkschaftstag der Deutschen Verwaltungsgewerkschaft (DVG) in Leipzig gewarnt. (Weiterlesen)
Dienstrechtsreform
27. April 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Beamten-Tarifrecht | Drucken
"Der Ministerrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Eckpunkte für strukturelle Verbesserungen der Beamtenbesoldung im Rahmen der Dienstrechtsreform gebilligt. Wir stellen hierfür ab 2011 rund 40 Millionen Euro jährlich zur ... (Weiterlesen)
Initiative für neue Amnestieregelung im Waffengesetz
27. April 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Innenminister | Drucken
„Mit jeder abgegebenen Waffe und mit jeder abgegebenen Patrone gewinnen wir alle ein Stück mehr Sicherheit. Deswegen wird die Landesregierung im Bundesrat initiativ mit dem Ziel, durch eine erneute Strafverzichtsregelung ... (Weiterlesen)
Schärferes Gesetz notwendig
26. April 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die DPolG hält den jetzt bekannt gewordenen Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte für unzureichend. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt sagte in Berlin: „Der vorgelegte Entwurf ist entschieden zu ... (Weiterlesen)
Sabrina Kunz zur neuen Bundesjugendvorsitzenden gewählt
26. April 2010 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Mit großer Mehrheit wählten die 111 Delegierten der 13. Bundesjugendkonferenz der Gewerkschaft der Polizei in Potsdam die 29jährige Koblenzerin Sabrina Kunz zur neuen GdP-Bundesjugendvorsitzenden. (Weiterlesen)
Schutz von Polizisten gegen gewalttätige Angriffe
26. April 2010 | Thema: Innenminister, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Innenminister Lorenz Caffier bekräftigt die Forderung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Gewalt gegen Polizisten deutlich härter zu bestrafen und zügig einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vorzulegen. (Weiterlesen)
Sieben tote Motorradfahrer am Wochenende
26. April 2010 | Thema: Motorrad | Drucken
„Am vergangenen Wochenende sind im Land sieben Motorradfahrer ums Leben gekommen, seit dem Beginn der Motorradsaison sind es 20. Das schöne, aber gefährliche Hobby fordert einen viel zu hohen Blutzoll." ... (Weiterlesen)
Neue Technik für Wasserschutzpolizei
26. April 2010 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Innenminister Uwe Schünemann hat der Wasserschutzpolizei das neue Küstenboot „W 4“ übergeben. Schünemann sagte am Montag bei der Übergabe in Brake, er sei sehr froh, ein derart modernes und leistungsfähiges ... (Weiterlesen)
Verfassungsschutzbericht 2009
26. April 2010 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
„Der islamistische Terrorismus bildet mit Recht nach wie vor einen wichtigen Schwerpunkt der Arbeit des hessischen Verfassungsschutzes", sagte Innenminister Volker Bouffier zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes. Sorge bereiten ihm weiterhin Ausreisepläne ... (Weiterlesen)
“Runder Tisch” bündelt Kräfte vor Ort
26. April 2010 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter freut sich über den Rückgang der Gewaltkriminalität in Meckenheim. Die Ministerin erklärte heute in Düsseldorf: "Die Statistik belegt die erfolgreiche Bekämpfung der Jugendkriminalität in Meckenheim, deren starke ... (Weiterlesen)
FDP-Gesetzentwurf klar am Ziel vorbei
26. April 2010 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Als „völlig unzureichend" hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Strafbarkeit von Gewalt gegen Polizeibeamte bezeichnet. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Dieser Entwurf lässt nicht ansatzweise ... (Weiterlesen)
Sportler geehrt
26. April 2010 | Thema: Polizei, Sachsen-Anhalt | Drucken
Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat am heutigen Vormittag insgesamt fünf Polizistinnen und elf Polizisten für die im vergangenen Sportjahr erbrachten sportlichen Leistungen sowie vier weitere Polizeibeamte für ihr Engagement als ... (Weiterlesen)
