Internationale Polizeimissionen
Empfang für die aus internationalen Polizeimissionen zurückgekehrten Beamtinnen und Beamten
Innenminister Heribert Rech: „Das Engagement bei internationalen Polizeimissionen ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in Deutschland und zur Stabilität in der Welt“
„Mit ihrem Engagement bei internationalen Polizeimissionen leisten die Beamtinnen und Beamten einen wertvollen Beitrag zur Stabilität in der Welt und dadurch ohne Zweifel auch für die Sicherheit in Baden-Württemberg und Deutschland.“
Das sagte Innenminister Heribert Rech am Mittwoch, 31. März 2010, beim Empfang zum zehnjährigen Bestehen des „Fachbereichs Polizeiliche Auslandseinsätze“ und für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die nach Auslandseinsätzen in den Jahren 2008 und 2009 zurückgekehrt sind. Er dankte den drei Frauen und 44 Männern auch im Namen von Ministerpräsident Stefan Mappus und der gesamten Landesregierung für ihren Einsatz. Bei ihren Auslandseinsätze repräsentierten die Frauen und Männer mit ihrem persönlichen Engagement und Einsatz sowie ihrem professionellem Know-How Land und Polizei in hervorragender Weise.
In den vergangen Tagen sei Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière bei seinem Aufenthalt in Afghanistan durch die Medien wiederholt mit den Worten zitiert worden, die „Polizeiausbildung in Afghanistan sei bisher keine Erfolgsgeschichte“. „Es ist mir ein Anliegen, allen Beteiligten zu versichern, dass die bei Auslandseinsätzen erbrachten Leistungen mit dieser Aussage zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt wurden und werden. Die hervorragende engagierte Arbeit, die durch Polizeibeamtinnen und -beamte auch aus Baden-Württemberg Tag für Tag nachweislich in Afghanistan erbracht wird, ist von allen unbestritten“, betonte Rech.
Die Probleme dort seien vielmehr hausgemacht, weil leider Analphabetismus und Korruption in der afghanischen Polizei noch weit verbreitet seien und immer wieder afghanische Polizisten samt Waffe und Ausrüstung desertierten. „In Afghanistan liegt also noch viel Arbeit vor uns. Aber, ich bin – genau wie Minister de Maizière – fest davon überzeugt, dass wir mit unseren Anstrengungen auf einem guten Weg sind. Ich halte polizeiliche Auslandseinsätze bei internationalen Friedensmissionen für überaus wichtig und bekenne mich ausdrücklich dazu“, so Rech, auch wenn in der Vergangenheit und nicht zuletzt aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Afghanistan in der Öffentlichkeit und Teilen der Politik wiederholt die Sinnhaftigkeit polizeilicher Friedensmissionen hinterfragt und teilweise offen angezweifelt worden sei.
Solche Zweifel seien vor dem Hintergrund der unbestrittenen Gefahren, mit denen die Beamtinnen und Beamten bei Auslandseinsätzen tagtäglich konfrontiert würden, in gewisser Weise nachvollziehbar. Auch die Sorgen von Familien und Bekannten der Kollegen seien nur zu verständlich. Es gelte daher, die Sicherheit der im Ausland eingesetzten Polzisten zu erhöhen. „Doch wie wir alle wissen, bleibt trotz aller Anstrengungen bedauerlicherweise immer ein Restrisiko“, so der Innenminister. Das habe sich – für alle unvergessen – in erschütternder Weise am 15. August 2007 gezeigt, als Polizeiobermeister Mario Keller aus Karlsruhe gemeinsam mit zwei weiteren Kollegen als Angehöriger des Deutschen Botschaftsschutzes Opfer eines hinterhältigen Anschlags in Afghanistan geworden sei. Dieser für Familie, Freunde und Kollegen unsäglich schmerzhafte Verlust führe allen vor Augen, welchen Gefahren die Frauen und Männer in den Krisengebieten der Welt ausgesetzt seien. Daher setze ein Engagement der Polizei bei Auslandseinsätzen immer voraus, dass der Einsatz in den Missionsgebieten unter Fürsorgeaspekten vertretbar sei.
Die Beamtinnen und Beamten würden professionell auf mögliche Gefahren und die Lebensumstände in den Missionsgebieten vorbereitet, um sie bestmöglich zu schützen. Seit nunmehr zehn Jahren würde das der „Fachbereich Polizeiliche Auslandseinsätze“ bei der Akademie der Polizei Baden-Württemberg übernehmen. „Ich danke allen im Fachbereich für die wichtige und gute Vorbereitung der Polizeibeamtinnen und -beamten auf ihren Auslandseinsatz und gratuliere zum zehnjährigen Bestehen“, sagte Rech. Der Fachbereich sei in den vergangenen zehn Jahren durch die Arbeit im Auftrag der Bund/Länder-Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen stets ein Aushängeschild für die Polizei Baden-Württemberg auch weit über die Landesgrenzen hinaus gewesen.
Weitere Informationen:
In den Jahren 2008 und 2009 sind drei Beamtinnen und 37 Beamte von einem Auslandseinsatz zurückgekehrt. Darüber hinaus sind sieben Beamte zurückgekehrt, die im Botschaftsschutz im Ausland tätig waren.
Einsatzgebiete waren Afghanistan, Kosovo, Darfur, Bosnien und Herzegowina und Palästina.
Die Botschaftsschützer waren in Bogotà (Kolumbien), Beirut ( Libanon) und Riad (Saudi Arabien) eingesetzt.
Informationen zum „Fachbereich Polizeiliche Auslandseinsätze:
Seit dem ersten Einsatz der Polizei Baden-Württemberg in Mostar im Jahr 1994 sind Auslandseinsätze auch in Baden-Württemberg ein fester Bestandteil der polizeilichen Arbeit. Die Akademie der Polizei Baden-Württemberg, Außenstelle Wertheim, begann im Jahr 1996 ihre Lehrtätigkeit zur Qualifizierung von Polizeibeamten für Auslandsmissionen durch Dozenten der Außenstelle.
Mit Gründung der „Geschäftsstelle für Polizeiliche Auslandseinsätze“ (GPA) im März 2000 wurde diese Tätigkeit dauerhaft in Wertheim als eine von drei bundesweiten Trainingseinrichtungen institutionalisiert. Die GPA hatte von Beginn an die Aufgabe, im Zusammenspiel mit den Trainingseinrichtungen der Bundespolizeiakademie in Lübeck und dem Dezernat für Auslandsverwendungen beim Landesamt für Aus- und Fortbildung der Polizei Nordrhein-Westfalens in Brühl, Polizeibeamte des Bundes und der Länder für Auslandsmissionen vorzubereiten.
Seit dem 1. Januar 2010 wurde die GPA zu einem vollwertigen Fachbereich, dem „Fachbereich Polizeiliche Auslandseinsätze an der Akademie der Polizei aufgewertet.
In Wertheim erfolgt mit Schwerpunkt die sogenannte Basisvorbereitung für Auslandseinsätze für Polizeibeamte der Länder Bayern, Hessen, Baden-Württemberg sowie der Bundespolizeidirektionen München, Stuttgart, Pirna und der Direktion Bundesbereitschaftspolizei in Fuldatal. Zudem werden in Wertheim für Polizeibeamte der gesamten Bundesrepublik Vorbereitungs- und Nachbereitungsseminare für die Missionsgebiete Bosnien-Herzegowina, Liberia/Westafrika sowie für Palästina durchgeführt. Seit Ende 2009 werden auch die Nachbereitungsseminare für Kurzzeitexperten im Rahmen des polizeilichen Engagements in Afghanistan durchgeführt.
Aktuelle Beteiligung Baden-Württembergs an Auslandseinsätzen:
Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich aktuell mit 20 Polizeibeamten an sechs multinationalen Polizeikontingenten in folgender Verteilung:
Quelle: Innenministerium Baden-Württemberg
Internet: http://www.cop2cop.de/2010/03/31/internationale-polizeimissionen/