Gewalt gegen Polizeibeamte

10. März 2010 | Themenbereich: Polizei, Schleswig-Holstein | Drucken

Der Landespolizei entstanden im Jahr 2009 insgesamt 827 so genannte Ausfalltage, weil Polizeibeamte nach Angriffen dienstunfähig waren. Innenminister Klaus Schlie sprach sich am 10. März in Kiel dafür aus, den strafrechtlichen Schutz zu verbessern. “”Ich halte ein klares Signal des Staates für erforderlich”", sagte der Minister.

Wie Innenminister Klaus Schlie sagte, ist die Verhinderung von Gewalt gegen Polizeibeamte eine vorrangige Aufgabe der Innenpolitik. “”Angriffe auf Polizeibeamte dürfen nicht tatenlos hingenommen werden”", sagte Schlie.

Im vergangenen Jahr kam es zu insgesamt 704 Widerstandshandlungen gegen Polizeivollzugsbeamte, dabei wurden 108 Beamte verletzt. Darunter waren 47 Polizeibeamtinnen und -beamte, die für einen oder mehrere Tage krank waren. Dadurch entstanden der Landespolizei insgesamt 827 so genannte Ausfalltage. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Landesregierung an den Landtag hervor. Zum Vergleich: 2008 wurden bei insgesamt 757 Widerstandshandlungen 44 Polizeibeamte verletzt.
Studie zu Ursachen und Erscheinungsformen

Wesentliche Erkenntnisse zu den Ursachen und Erscheinungsformen von Gewalt gegen die Polizei erwartet Schlie aus der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), an der sich Schleswig-Holstein seit Anfang Februar beteiligt und deren Ergebnis im Herbst nächsten Jahres vorliegen soll. An dem von Niedersachsen initiierten Projekt “Gewalt gegen Polizei” beteiligen sich neben Schleswig-Holstein weitere neun Bundesländer.

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