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Eine von der bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk ins Leben gerufene Expertengruppe “Moderne Justiz” hat heute in München ihren Abschlussbericht vorgestellt und der Ministerin übergeben. Merk bezeichnete die Ergebnisse als wichtige Anregung für eine Weiterentwicklung der Justiz in Bayern. Merk: „Es ist mir ein großes Anliegen, die bewährten Stärken der bayerischen Justiz zu erhalten. Gleichzeitig müssen wir ständig daran arbeiten, den geänderten Rahmenbedingungen gerecht zu werden und die Justiz weiter zu verbessern. Eine enge Abstimmung mit den Justizbediensteten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ist dabei ganz wichtig! Ich finde es klasse, dass die aus bewährten Praktikern bestehende Expertengruppe so viele Ideen zusammengestellt hat!”

Merk hatte im Frühjahr 2009 eine Expertengruppe „Moderne Justiz” initiiert, bestehend aus bayerischen Richtern, Staatsanwälten und Rechtspflegern. Diese Gruppe sollte Vorschläge erarbeiten, wie die Arbeit der Justiz in Bayern weiter optimiert und an geänderte Rahmenbedingungen angepasst werden kann. In ihrem Abschlussbericht schlägt die Expertengruppe einerseits organisatorische Maßnahmen vor wie zum Beispiel die Einrichtung von Intranetforen zum Wissensaustausch der Beschäftigten oder den Aufbau von Servicecentern bei Justizbehörden. Der Bericht enthält andererseits aber auch Vorschläge zur optimalen Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Justizbedienstete, zur Stärkung der aktiven Öffentlichkeitsarbeit bei Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie rechtspolitische Anregungen, zum Beispiel im Bereich des Jugendstrafrechts.

Beispiel: Um angesichts der hohen Personalfluktuation in der Justiz den Erhalt und die Weitergabe von Wissen und praktischen Erfahrungen zu gewährleisten, schlägt die Expertengruppe den Ausbau sog. „Patenmodelle” vor, bei denen Führungskräften in den ersten Monaten ihrer Tätigkeit ein gleichrangiger Kollege zum Meinungsaustausch an die Seite gestellt wird. Zudem befürwortet die Expertengruppe die Einrichtung eines „Tutorenmodells” für Berufsanfänger, die freiwillige Einbeziehung ausgeschiedener Mitarbeiter in die Wissensvermittlung (z.B. als Dozenten oder themenbezogene Ansprechpartner), eine bessere Honorierung der Bereitschaft zur Wissensvermittlung bei Beurteilungen und Leistungsprämien sowie die bessere Information von beurlaubten Bediensteten über Veränderungen in den Behörden. Daneben sollen Intranetforen und E-Mail-Netzwerke für Fachfragen den regelmäßigen Wissensaustausch erleichtern.

Merk: „Die Vorschläge der Experten sind wichtige Anstöße zur Weiterentwicklung der Justiz. Welche Vorschläge wir konkret umsetzen können, wird mein Haus nach einer Beteiligung der Gerichte und Staatsanwaltschaften prüfen. Dabei ist klar: Die ständige Überprüfung und Weiterentwicklung der Arbeit der Justiz zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger ist eine Daueraufgabe. Dabei ziehen alle Justizbediensteten und ich an einem Strang.”