Mehr Polizeibeamte nach Afghanistan
12. Februar 2010 | Themenbereich: Auslandseinsätze, Schleswig-Holstein | DruckenSchleswig-Holsteins Landespolizei beteiligt sich auch in Zukunft an friedenssichernden Auslandsmissionen der Europäischen Union, der Vereinten Nationen sowie an dem bilateralen Projekt zum Polizeiaufbau in Afghanistan. Anlässlich eines Seminars für Polizeibeamte im Auslandseinsatz bekräftige Innenminister Klaus Schlie am Freitag (12. Februar) in Kiel die Notwendigkeit der internationalen Unterstützung. „”Der Aufbau einer rechtsstaatlichen Polizei in Afghanistan kann nur durch ein stärkeres personelles Engagement von Bund und Ländern gelingen”", sagte der Minister.
Die Innenministerkonferenz hatte bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres in Bremen beschlossen, mehr Polizeibeamte nach Afghanistan zu schicken. Danach sollen bis Mitte des Jahres 200 Polizeivollzugsbeamte des Bundes und der Länder in dem Land am Hindukusch Aufbauhilfe leisten. Schlie begrüßte, dass die Bundeskanzlerin den Kurs der Innenminister vor kurzem öffentlich unterstützt habe.
Deutsche Polizisten in Afghanistan sind nach Ansicht von Schlie Ausdruck für den mehrheitlichen politischen Willen nach einem verstärkten zivilen Engagement. Die Polizeibeamten gingen freiwillig in die Krisengebiete und leisteten dort qualitativ gute Aufbauarbeit für die örtlichen Polizeien. „”Unsere Beamten haben vielen Menschen in Afghanistan Sicherheit und Vertrauen gebracht”", sagte der Minister. Die Polizisten wohnten und arbeiteten überwiegend in Camps, die von der Bundeswehr gesichert würden. Über Land sei man nur unter strengen Sicherheitsvorkehrungen unterwegs.
Seit 1994 beteiligen sich Polizeibeamte aus Schleswig-Holstein freiwillig an friedenssichernden Polizei-Auslandsmissionen im Rahmen des weltweiten zivilen Krisenmanagements der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Die Beamten übernehmen klassische vollzugspolizeiliche Aufgaben wie die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr, sie überwachen die nationale Polizeiarbeit und kümmern sich um die Aus- und Fortbildung des einheimischen Polizeinachwuchses. Sie beraten außerdem Polizeiführer und Politiker vor Ort.
Der Auslandseinsatz dauert in der Regel ein Jahr. Zuvor haben Polizeibeamte ein anspruchsvolles Auswahlverfahren, ein Training und ein jeweils auf die Mission abgestelltes Vorbereitungsseminar durchlaufen. Besonderer Wert wird dabei auf ausgeprägte Englischkenntnisse, eine gute körperliche Verfassung und starke Nerven gelegt. Außerdem müssen die Beamten die Fähigkeit haben, sich in eine andere Kultur hinzuversetzen. Zu dem Pool der so genannten Auslandsverwender gehören 44 Polizisten und sechs Polizistinnen. Die Polizisten können sich für die Posten der durch Mandate der EU und der Vereinten Nationen beschlossenen und international ausgeschriebenen Polizeimissionen bewerben. Die Ausreise erfolgt stets kurzfristig nach der Auswahlentscheidung.
Gegenwärtig sind schleswig-holsteinische Polizeibeamte in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo als Berater tätig. Aus Schleswig-Holstein unterstützt ein Polizeibeamter die Polizeimission der Europäischen Union in Palästina. Von der EU-Polizeimission in Georgien sind Anfang des Monats zwei Polizisten zurückgekehrt. Der aktuelle Schwerpunkt der Unterstützung liegt in Afghanistan. Dort stellt die Landespolizei Trainingsexperten für ein bilaterales deutsch-afghanisches Ausbildungsprojekt zur Verfügung. Ihr Einsatz dauert vier bis zwölf Wochen. Daneben sind Trainingsexperten auch als Mentoren für ein spezielles praktisches Training über einen Zeitraum von rund acht Monaten eingesetzt. Außerdem unterstützt Schleswig-Holstein in einem Einsatz über zwölf Monate die Arbeit der EU-Polizeimission EUPOL. Seit 2007 hat Schleswig-Holstein insgesamt zwölf Mal Polizeibeamte nach Afghanistan entsandt.
Deutschland hat der Europäischen Union und den Vereinten Nationen für das weltweite zivile Krisenmanagement die Entsendung von höchstens 910 Polizisten zugesagt. Im Einsatz sind gegenwärtig rund 250 Beamte. Der Anteil der schleswig-holsteinischen Polizeibeamten am deutschen Kontingent bemisst sich an einem zwischen Bund und Ländern festgelegten Verteilungsschlüssel. Danach würde Schleswig-Holstein in dem auf 200 Polizeibeamte aufgestockten Afghanistan-Kontingent vier Polizeibeamte stellen. Schlie erinnerte allerdings daran, das Schleswig-Holstein oft mehr Beamte in Afghanistan im Einsatz habe als der Schlüssel vorgebe.


