Fachtagung „Serienbrandstiftungen”

31. Dezember 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Der Landesverband Sachsen des BDK führt auch im Jahr 2010 wieder eine Fachtagung in Dresden durch. Das Thema lautet diesmal „Serienbrandstiftungen". (Weiterlesen)


Fluggastkontrollen: BDWS kritisiert Äußerungen der GdP

31. Dezember 2009 | Thema: BDWS, Security | Drucken
„Konrad Freiberg verunsichert mit gefährlichen Pauschalaussagen in einer ohnehin schwierigen Sicherheitslage unnötigerweise die Reisenden an deutschen Verkehrsflughäfen", so Dr. Harald Olschok, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen. (Weiterlesen)


Gefährliches Silvester: Alkohol, Böller und Unachtsamkeit

31. Dezember 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Ausgebrannte Partyräume, schwer verletzte Gäste und tragisches Ende ausgelassener Feten: Beim Jahreswechsel kommt es erfahrungsgemäß zu zahllosen Zwischenfällen bei Silvesterfeiern. „Gefährlich ist die Kombination von Alkohol, Feuerwerkskörpern und Unachtsamkeit", warnt ... (Weiterlesen)


Justizministerin prüft Kontrollen von JVA-Mitarbeitern

31. Dezember 2009 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
Nach der Flucht von zwei Strafgefangenen aus der JVA Aachen, die vermutlich durch einen Justizvollzugsbediensteten unterstützt wurde, erwägt NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter nun Personenkontrollen mittels Sicherheitsschleusen und Zugangskontrollen für die Beschäftigten des ... (Weiterlesen)


Urteile rund um den letzten Tag im Jahr: Wenn Justizia auf Silvester trifft

31. Dezember 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Ein besinnlicher, ruhiger Jahresausklang - nicht für Justizia! Der letzte Tag eines Jahres mit seinen Besonderheiten samt Feuerwerksknallerei und ablaufender Jahresfrist hat es aus rechtlicher Sicht durchaus in sich. Deutschlandweit ... (Weiterlesen)


Fortsetzung der Dienstrechtsreform

31. Dezember 2009 | Thema: Beamten-Tarifrecht, dbb Beamtenbund, Interessenvertretungen | Drucken
Zum Jahreswechsel hat der Bundesvorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion, Peter Heesen, auf den anhaltenden Handlungsbedarf bei der Dienstrechtsreform des Bundes hingewiesen. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung (Ausgabe vom ... (Weiterlesen)


DPolG fordert Laufbahnverlaufsmodell

31. Dezember 2009 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Sachsen-Anhalt | Drucken
Gemäß Erlass des MI LSA 16.11.2009, 30.11.2009 und 08.12.2009 sollten 100 ältere Polizeibeamtinnen und Beamte im m. D. und g. D. zum POM/KOM bzw. POK/KOK befördert werden. Im Bereich der ... (Weiterlesen)


Sicherheitskontrollen im Luftverkehr verbessern

30. Dezember 2009 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Anlässlich der aktuellen Debatte zur Sicherheit im Luftverkehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann, stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses: Der knapp vereitelte Anschlag auf eine Linienmaschine nach Detroit macht deutlich, dass die ... (Weiterlesen)


Rechtsportal freigeschaltet

30. Dezember 2009 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Ab dem 1. Januar 2010 stellt Nordrhein-Westfalen das gesamte Landesrecht zur kostenlosen Online-Recherche zur Verfügung. Das Innenministerium hat dafür ein deutlich verbessertes Rechtsportal "https://recht.nrw.de" im Internet frei geschaltet. (Weiterlesen)


Zielgerichtete Luftsicherheitskontrollen

30. Dezember 2009 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Luftsicherheitskontrollen in Deutschland werden vor dem Hintergrund der nach wie vor bestehenden abstrakt erhöhten terroristischen Bedrohungslage auf einem hohen Niveau durchgeführt. Der aktuelle Vorfall in Detroit wurde auch von der ... (Weiterlesen)


Vor Silvester Appell zu Respekt gegenüber Rettern

30. Dezember 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Bundesministerin a. D. Claudia Crawford appelliert zum Jahreswechsel an alle feiernden Menschen, Respekt gegenüber Einsatzkräften zu zeigen. „Zehntausende Feuerwehrmänner und -frauen werden auch in der Silvesternacht haupt- und ehrenamtlich schnelle ... (Weiterlesen)


Zahl rechtsextremer Straftaten nimmt zu

30. Dezember 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Zwar geht das Ausmaß rechtsextremer Gewalt in Baden-Württemberg leicht zurück, die Zahl der politisch motivierten Straftaten in der rechtsextremen Szene hat allerdings in Baden-Württemberg deutlich zugenommen. (Weiterlesen)


Vereinsregistersachen: Start für den elektronischen Rechtsverkehr

30. Dezember 2009 | Thema: Justiz, Sachsen-Anhalt | Drucken
Am 1. Januar 2010 fällt in Sachsen-Anhalt der Startschuss für den elektronischen Rechtsverkehr zum Vereinsregister. „Damit ist künftig eine noch schnellere Bearbeitung von Vereinsunterlagen möglich. Umständlicher Papierverkehr und der Postweg ... (Weiterlesen)


Zahl der Drogentoten sinkt stark

29. Dezember 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Polizei | Drucken
Die Zahl der Drogentoten im Südwesten ist 2009 auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gefallen. Mit 130 waren es 62 Tote weniger als noch 2008, wie eine Sprecherin des ... (Weiterlesen)


Rechtsstaatlichkeit in weiter Ferne

29. Dezember 2009 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Anlässlich der Verurteilung des chinesischen Bürgerrechtlers Liu Xiaobo und der Hinrichtung des Briten Akmal Shaikh erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: In diesen Tagen bestätigt die chinesische Führung ... (Weiterlesen)


Dank an Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr

29. Dezember 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Mecklenburg-Vorp., Polizei | Drucken
Feuerwehr und Polizei sind auch in diesem Jahr wieder auf eine große Zahl von Feiern und Veranstaltungen zum Jahreswechsel eingestellt. "In den Polizeidienststellen und Feuerwehrhäusern können viele engagierte Menschen nicht ... (Weiterlesen)


Erfolgreiches Ausbildungsjahr im Bundesjustizministerium

29. Dezember 2009 | Thema: Ausbildung | Drucken
Das Bundesministerium der Justiz und sein Geschäftsbereich können zum Jahresende erneut auf ein erfolgreiches Ausbildungsjahr zurückblicken. Am 15. Oktober 2009 gab es im Bundesjustizministerium 18 Auszubildende. (Weiterlesen)


Silvester nach Vorschrift? Aber sicher!

29. Dezember 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Die alljährliche Silvesterfreude wird immer wieder getrübt durch den Unfälle und Brände, die durch den unsachgemäßen und teilweise fahrlässigen Umgang mit Feuerwerkskörpern verursacht werden. Auch in diesem Jahr ... (Weiterlesen)


Sensibilität gegenüber Terrorgefahr ist verloren gegangen

29. Dezember 2009 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
„Wir dürfen in der Terrorismusbekämpfung nicht nachlassen", warnte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, angesichts der in letzter Minute abgewendeten Anschlagskatastrophe auf ein amerikanisches Passagierflugzeug von Amsterdam ... (Weiterlesen)


Normaler Tag

29. Dezember 2009 | Thema: Polizei Poeten | Drucken
Spätschicht! Der Umlauf der sich in Spätschicht, Frühschicht und Nachtschicht gliedert, beginnt wieder. Alles läuft wie immer. Aufstehen und die Minuten auskosten! Elende Knochenmühle! Erstmal noch ein Frühstück, während der Zeiger ... (Weiterlesen)