Justizminister Dr. Martens hat gestern die Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen besucht. Neben einer ausführlichen Besichtigung der Anstalt führte er zahlreiche Gespräche mit Bediensteten einschließlich dem Personalrat der Anstalt sowie mit den Mitgliedern der Gefangenenmitverantwortung. Anschließend traf er sich zu einem Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen.

Justizminister Dr. Martens: “Die Berichterstattung zu den Gewaltvorfällen unter Gefangenen der Jugendstrafvollzugsanstalt hat mich nicht kalt gelassen. Hier steht die Justiz in der Verantwortung. Ich will mir ein eigenes Bild machen und habe deshalb schon kurz nach meinem Amtsantritt die Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen besucht. Ich werde mich nachdrücklich für eine „Kultur des Hinschauens” einsetzen. Die Bediensteten müssen schon auf erste Anzeichen von Unterdrückung und Verletzungen achten und dann konsequent reagieren. Der Justizvollzug soll das Vollzugsgeschehen zudem auch nach außen möglichst transparent darstellen. Besonders der jeweilige Anstaltsbeirat muss umfassend und schnell über Vorkommnisse und Entwicklungen in den sächsischen Strafanstalten informiert werden.”

Umfangreiche Maßnahmen sind bereits ergriffen: Das Justizministerium hat den Informationsfluss der Anstaltsleitung an die Anstaltsbeiräte – für alle sächsischen Justizvollzugsanstalten – neu geregelt und verbessert. Das Justizministerium hat der Jugendstrafanstalt 12 gut ausgebildete junge Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes zugewiesen. Zudem wurde die Aufsicht während des sogenannten Aufschlusses der Gefangenen verstärkt. Sowohl für potentiell gefährdete Gefangene als auch für Gefangene, die in der Anstalt mit Gewalttaten aufgefallen sind, wurden gesonderte Unterbringungsbereiche eingerichtet. Alle Bediensteten werden gezielt geschult, um auftretende Konflikte zwischen Gefangenen zu erkennen und möglichst zu verhindern. Der kriminologische Dienst des Justizvollzugs des Freistaates Sachsen ist beauftragt, sämtliche Gewaltvorkommnisse auszuwerten und aus den Erkenntnissen Vorschläge für konkrete gewaltpräventive Maßnahmen abzuleiten.

Nach dem Rundgang durch die Anstalt erklärte der Justizminister: “Natürlich müssen wir den Gefangenen Grenzen setzen. Aber für einen erfolgreichen Jugendstrafvollzug kommt es auch darauf an, ein Umfeld zu schaffen, in dem die Gefangenen sozialverträgliches Verhalten einüben können. Ganz entscheidend ist ihre schulische und berufliche Weiterentwicklung(2). Ich habe heute den Eindruck gewonnen, dass die Bediensteten der Anstalt hier engagiert mitziehen und den festen Willen haben, eine Wiederholung solcher Vorfälle zu vermeiden. Die Anstalt hat in enger Abstimmung mit dem Staatsministerium der Justiz und für Europa bereits zahlreiche Maßnahmen eingeleitet und wird diese Bemühungen fortsetzten.”

Die JSA Regis -Breitingen lädt am 14. und 15. November 2009 zum Tag der offenen Tür ein.