Kampf gegen modernen Rechtsextremismus

13. Oktober 2009 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken

Das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt veranstaltet an der Deutschen Richterakademie in Trier die einwöchige Tagung mit dem Titel „Rechtsextremismus“. Mit dieser Tagung, an der Juristinnen und Juristen aus allen Bundesländern teilnehmen, sollen Symbole, Lifstyle, Organisationsformen und nicht zuletzt das Gewaltpotential des modernen Rechtsextremismus aufgezeigt werden.

Anlässlich der Eröffnung betonte die Justizministerin Professor Angela Kolb: „Wir wollen politische Hintergründe von rechtsextremistischen Straftaten vermitteln.“ Dazu wird über das „Drei-Säulen-Konzept“ der NPD informiert. Mit der Strategie (Kampf um die Straße, Kampf um die Köpfe, Kampf um die Wähler) erreichte die NPD eine Verjüngung und Vergrößerung der Mitgliedschaft sowie Wahlerfolge in mehreren Bundesländern. Die Verfolgung rechtsextremer Straftaten bildet einen weiteren Schwerpunkt der Tagung.

Daneben wird auch die zunehmende Bedeutung von Frauen in der rechtsextremen Szene in den Blick genommen.

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