Zivildienstkonzeption vom Bund gefordert
31. Oktober 2009 | Thema: Bayern, Bevölkerungsschutz | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat vom Bund eine verlässliche Zivildienstkonzeption gefordert, um die Einsatzbereitschaft des Bayerischen Roten Kreuzes und anderer Hilfsorganisationen in gleichbleibender Qualität sicherzustellen. (Weiterlesen)
Polizisten angegriffen
31. Oktober 2009 | Thema: Fussball, Sachsen | Drucken
Während des Fußballspieles zwischen dem FSV Zwickau und dem FC Erzgebirge Aue II am Freitagabend im Westsachsenstadion kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Gewalttätigen und der Polizei. (Weiterlesen)
Zwölf Leiter von Polizeidirektionen befördert
31. Oktober 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Polizei | Drucken
„Mit der Ernennung von zwölf Leitern von Polizeidirektionen zu Leitenden Polizei- beziehungsweise Kriminaldirektoren tragen wir der Verantwortung dieser Führungskräfte für die Sicherheit in den Landkreisen Rechnung." Das sagte Staatssekretär Rudolf ... (Weiterlesen)
Jugendstrafanstalt in Regis-Breitingen
31. Oktober 2009 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Justizminister Dr. Martens hat gestern die Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen besucht. Neben einer ausführlichen Besichtigung der Anstalt führte er zahlreiche Gespräche mit Bediensteten einschließlich dem Personalrat der Anstalt sowie mit den Mitgliedern ... (Weiterlesen)
SPD: Polizei steckt in massiven Geldnöten
30. Oktober 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Parteien, SPD | Drucken
SPD-Polizeisprecher Reinhold Gall ist sehr besorgt angesichts der schwierigen finanziellen Lage des Polizeipräsidiums in Stuttgart. Er befürchtet, dass auch andere Polizeidienststellen im Land trotz erheblicher Einsparanstrengungen deutliche Fehlbeträge im laufenden ... (Weiterlesen)
Flut von Stadion-Verboten wird nicht erwartet
30. Oktober 2009 | Thema: Bremen, Fussball | Drucken
Werder Bremen hat am Freitagvormittag das Grundsatz-Urteil des Bundesgerichtshofs zur Rechtmäßigkeit von Stadionverboten zur Kenntnis genommen und fühlt sich dadurch in seiner bisherigen Praxis bestätigt. (Weiterlesen)
Euroschützer tagen in Istanbul
30. Oktober 2009 | Thema: Bayern, Landeskriminalamt | Drucken
Das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) setzt auch in diesem Jahr die Bemühungen zum Schutz des Euro in Kooperation mit dem Amt für Betrugsbekämpfung der Europäischen Kommission (OLAF) fort. In Zusammenarbeit mit ... (Weiterlesen)
Stadionverbote: Hart durchgreifen
30. Oktober 2009 | Thema: Bayern | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu Stadionverboten - "Sicherheitsbehörden, DFB und Vereine können im Interesse der Stadionsicherheit auch weiterhin hart durchgreifen" (Weiterlesen)
Bundesgerichtshof bestätigt bundesweites Stadionverbot
30. Oktober 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gegen auffällig gewordene Zuschauer von Fußballspielen ein bundesweites Stadionverbot verhängt werden darf (Urteil vom 30. Oktober 2009 V ZR ... (Weiterlesen)
Impfung gegen die “Schweinegrippe”
30. Oktober 2009 | Thema: Bayern, Bevölkerungsschutz | Drucken
Im April 2009 ist ein neues Influenzavirus A (H1N1) aufgetreten, das sich leicht von Mensch zu Mensch überträgt und sich zwischenzeitlich weltweit ausgebreitet hat, ohne dass eine nennenswerte schützende Immunität ... (Weiterlesen)
Landesbeihilfeverordnung Berlin – was bringt uns das?
30. Oktober 2009 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Berlin | Drucken
Am 1. Oktober 2009 ist die Landesbeihilfeverordnung Berlin (LBhVO) in Kraft getreten. Die GdP Berlin mit einer kurzen Zusammenfassung und Bewertung: (Weiterlesen)
Zweieinhalb Kilogramm Kokain im Wohnmobil versteckt
30. Oktober 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Zoll | Drucken
Wie aus ermittlungstaktischen Gründen erst jetzt bekannt gegeben wird, haben Zollbeamte des Hauptzollamts Ulm bei der Großkontrolle letzte Woche auf der Laichinger Alb zweieinhalb Kilogramm Kokain in einem Wohnmobil gefunden. (Weiterlesen)
Durchbruch zum Tarifergebnis
30. Oktober 2009 | Thema: Security | Drucken
In den frühen Morgenstunden des 29. Oktober 2009 konnte der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks im Spitzengespräch mit der IG BAU in Frankfurt am Main, nachdem die Verhandlung mehrmals vor dem Scheitern ... (Weiterlesen)
Geschäftsbereich neu geordnet
30. Oktober 2009 | Thema: Schleswig-Holstein | Drucken
Nach seiner Vereidigung im Landtag in Kiel hat Schleswig-Holsteins wieder gewählter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen am 27. Oktober 2009 sein Kabinett ernannt. Gleichzeitig hat der Ministerpräsident die Geschäftsbereiche der Ministerinnen ... (Weiterlesen)
Koalitionsvertrag nimmt Kernforderungen des DFV auf
30. Oktober 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
„Der beschlossene Koalitionsvertrag enthält zwei wesentliche Versprechen, um den flächendeckenden Schutz der Bevölkerung zu stärken: die Modernisierung der Warnmechanismen und die Verbesserung des Straßenverkehrsgesetzes, damit ehrenamtliche Feuerwehrleute künftig wieder ohne ... (Weiterlesen)
Dunkle Jahreszeit erfordert besondere Vorsicht
30. Oktober 2009 | Thema: Verkehr | Drucken
Die herbstliche Witterung erhöht das Unfallrisiko auf den brandenburgischen Straßen. Der Direktor Autobahnpolizei Udo Antonicek rief die Verkehrsteilnehmer am heutigen Freitag in Potsdam auf, die Fahrweise an die besonderen Gefahren ... (Weiterlesen)
Zivilcourage und Helfen sind unverzichtbar
30. Oktober 2009 | Thema: Ausbildung, Baden-Württemberg | Drucken
„Gelebte Zivilcourage ist ab sofort Ihr Beruf." Das sagte Staatssekretär Rudolf Köberle bei der Vereidigung von 55 Polizeianwärterinnen und 96 Polizeianwärtern am Freitag, 30. Oktober 2009, bei der Bereitschaftspolizeidirektion Biberach. (Weiterlesen)
Feuerwehrführerschein
30. Oktober 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Niedersachsen | Drucken
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 30.10.2009; Fragestunde
Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Christian Biallas und Reinhold Coenen (CDU); (Weiterlesen)
Schwerpunkt “Sport und Gewalt”
30. Oktober 2009 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
In der Justizakademie in Recklinghausen hat heute (Donnerstag, 29. Oktober 2009) die jährliche Dienstbesprechung des Justizministeriums mit den Generalstaatsanwälten sowie den Leitenden Oberstaatsanwältinnen und Leitenden Oberstaatsanwälten des Landes Nordrhein-Westfalen begonnen. ... (Weiterlesen)
Umzug des Sozialgerichts Frankfurt am Main
30. Oktober 2009 | Thema: Hessen, Justiz | Drucken
Anlässlich des heutigen Umzugs des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom Standort Adickesallee in die neuen Räumlichkeiten in der Gutleutstraße 136 wies Justizminister Jörg-Uwe Hahn auf die Vorteile des zentralen Standortes ... (Weiterlesen)
