Staatsekretär Dr. August Hanning: Polizei und Verfassungsschutz
25. September 2009 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Zur Medienberichterstattung über angebliche mögliche Ausweitungen der Befugnisse des Verfassungsschutzes bzw. Vermischen der Aufgaben des Vergassungsschutzes und der Polizei nimmt der Staatssekretär Stellung: "Es war und ist üblich, dass zur ... (Weiterlesen)
Zahl der rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren angestiegen
25. September 2009 | Thema: Justiz, Saarland | Drucken
Im Jahr 2008 mussten sich insgesamt 15 282 Personen in Strafverfahren vor den Gerichten des Saarlandes verantworten. Dies entspricht nach Mitteilung des Statistischen Amtes des Saarlandes im Vergleich zum Vorjahr ... (Weiterlesen)
Einstieg in den Polizeidienst
25. September 2009 | Thema: Ausbildung, Niedersachsen | Drucken
Rede von Innenminister Uwe Schünemann zum Antrag der Fraktionen der SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
die mit dem „Doppelten Abiturjahrgang“ im Jahr 2011 verbundene Herausforderung, dass zwei Jahrgänge von Abiturientinnen und ... (Weiterlesen)
Auch tagsüber mit Licht
25. September 2009 | Thema: Verkehr | Drucken
Tagsüber mit Licht zu fahren, wird zwar seit 2005 auch in Deutschland empfohlen, ist aber im Gegensatz zu zahlreichen anderen Ländern keine Pflicht. Dementsprechend gering ist bei uns die Zahl ... (Weiterlesen)
Katastrophen könnten auch Deutschland treffen
25. September 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
„Nur weil die Übung in den Niederlanden stattfindet, heißt das nicht, dass wir nicht auch in Deutschland auf solche Szenarien vorbereitet sein müssen", sagte THW-Präsident Albrecht Broemme heute am letzten ... (Weiterlesen)
DPolG Forum “Extremsituation Amoklauf”
25. September 2009 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die beigefügte Datei enthält eine Sonderausgabe der blauen Mail, in der über das am 22.09.2009 in Ingolstadt durchgeführte DPolG Forum "Extremsituation Amoklauf" berichtet wird.
DPolG Forum "Extremsituation Amoklauf" (Weiterlesen)
Internationale Experten für Notfall- und Rettungslagen zu Gast in Hamburg
25. September 2009 | Thema: Bevölkerungsschutz, Hamburg | Drucken
Innenstaatsrat Dr. Stefan Schulz hat am Donnertag, 24. September, an der Feuerwehrakademie Hamburg den 5. International Emergency and Rescue Congress and Exhibition (INTERCON) eröffnet. (Weiterlesen)
Pilotprojekt für besseren Bürgerservice
25. September 2009 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Rheinland-Pfalz macht mit beim Projekt zur Einführung der bundeseinheitlichen Behördennummer D115. Die Regionen, in denen erste Erfahrungen gesammelt werden sollen, sind Trier und Trier-Saarburg. Innenminister Karl Peter Bruch hat die ... (Weiterlesen)
Untersuchungshaft: 55 Jahre Übergangskonstruktion haben ein Ende
25. September 2009 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Strafvollzug | Drucken
Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hält Rede zu TOP 5 der Landtagssitzung vom 23.09.09: Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft in Mecklenburg-Vorpommern (Untersuchungs-haftvollzugsgesetz Mecklenburg-Vorpommern -UVollzG M-V) (Drucksache 5/2680) (Weiterlesen)
www.meisterhaft-brandenburg.de – die Einkaufsadresse im Strafvollzug
25. September 2009 | Thema: Brandenburg, Strafvollzug | Drucken
Mit dem Kauf einer Weihnachtspyramide hat Justizministerin Beate Blechinger heute das Online-Portal der Brandenburger Strafvollzugswerkstätten eröffnet. Ab sofort können hier Bürger, Behörden und Betriebe Produkte erwerben, die unter der bereits ... (Weiterlesen)
Chancen von straffällig gewordenen Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt
25. September 2009 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Justizstaatssekretär Heinz Maurus hat gestern in Pinneberg den Startschuss für ein neues Kooperationsprojekt gegen Jugendkriminalität gegeben. ""Das Projekt soll jungen Menschen, die auf die schiefe Bahn geraten sind, eine Chance ... (Weiterlesen)
Gleichstellungsbeauftragte in der Polizei stärken
25. September 2009 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Der zügige Aufbau einer stärkeren Vernetzung zwischen den Gleichstellungsbeauftragten in der Polizei und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist gleichermaßen Ergebnis wie Auftrag des ersten Erfahrungs- und Informationsaustausches für Gleichstellungsbeauftragte ... (Weiterlesen)
Bewährte Sicherheitsarchitektur nicht leichtfertig in Frage stellen
25. September 2009 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
"Wenige Tage vor einer Bundestagswahl ist eine Diskussion über die Aufweichung der Grundsätze der historisch bedingten und überaus bewährten Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten falsch terminiert. Die in den letzten ... (Weiterlesen)
Nach Auseinandersetzung bei der Polizeiinspektion Passau schießt Täter Polizeibeamten an
25. September 2009 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Gegen 02.55 h erhielt die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Niederbayern erste Mitteilungen, dass am Hof der Polizeiinspektion Passau Schüsse zu hören sind. Sofort wurden zahlreiche Einsatzkräfte und der Rettungsdienst alarmiert. (Weiterlesen)
Bei rechtsextremistischer Bedrohung Scheuklappen ablegen
25. September 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Parteien, SPD | Drucken
Die baden-württembergische SPD-Fraktion kritisiert heftig, dass das von Innenminister Rech hochgelobte sogenannte Frühwarnsystem des Landes gegen rechtsextremistische Bedrohungen im Fall des mutmaßlichen Bombenbastlers von Weil am Rhein versagt habe. (Weiterlesen)
Kampf gegen Rechtsextremismus erfolgreich
25. September 2009 | Thema: Kriminalität, Mecklenburg-Vorp., Prävention | Drucken
Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist und bleibt ein Schwerpunkt der Präventionsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Zahlreiche staatliche und nichtstaatliche Einrichtungen stellen sich mit vielfältigen Projekten erfolgreich dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. (Weiterlesen)
Polizei ist Strafverfolger und Verfassungsschutz ist Nachrichtendienst
25. September 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
"Wir brauchen in der Bundesrepublik Deutschland keine Geheimpolizei", so der BDK-Bundesvorsitzende Klaus Jansen. Straftatenermittlung ist Aufgabe der Kriminalpolizei. Dazu gibt es die Strafprozessordnung, die die ... (Weiterlesen)
Ab sofort kostenfreie Rufnummer
25. September 2009 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die Bundespolizei ist ab sofort kostenfrei unter der Rufnummer 0800 - 6 888 000 zu erreichen. Die Bundespolizei greift damit die berechtigte Forderung der Bürger nach einer kostenneutralen Erreichbarkeit auf. (Weiterlesen)
Berliner Beratungstelle für Stalking-Täter
24. September 2009 | Thema: Berlin, Justiz | Drucken
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries unterstützt die Beratungsstelle "Stop-Stalking" des Berliner Krisen- und Beratungsdienstes e.V. (KUB). (Weiterlesen)
Innenminister und üstra werben für mehr Zivilcourage
24. September 2009 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
„Zivilcourage hat viele Gesichter – Zeig Deins!“ – unter diesem Motto werben der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann und die üstra für Zivilcourage. (Weiterlesen)
