Cop2Cop

In der Zeit vom 21. bis 31. August 2009 haben Einsatzkräfte der Polizeipräsidien gemeinsam mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ordnungs- und Jugendschutzbehörden landesweit koordinierte Jugendschutzkontrollen durchgeführt. Dabei wurden sie durch Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei und des Wasserschutzpolizeiamtes unterstützt. „Ziel dieser Maßnahmen ist es, möglichst frühzeitig jugendgefährdende Einflüsse zu erkennen, auf diese hinzuweisen und zu bekämpfen”, so Innenminister Karl Peter Bruch. „Ein Schwerpunkt ist, den exzessiven Alkoholkonsum zu unterbinden. Dieser dürfte Ursache für eine Vielzahl von Straftaten sein”, sagte Bruch weiter. Er wies darauf hin, dass die Anzahl von Körperverletzungsdelikten durch Jugendliche unter Alkoholeinfluss seit Jahren ansteige. „Die in diesem Jahr zum zweiten Mal durchgeführten Kontrollmaßnahmen stellen somit eine frühzeitige Intervention und damit einen wichtigen Beitrag zur Gewaltprävention und zum Jugendschutz dar”, betonte der Minister.

Schwerpunkte stellten dabei die Verhinderung eines möglichen Alkohol- und Drogenmissbrauchs durch Kinder und Jugendliche, Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen sowie gewerbe- und gaststättenrechtliche Vorschriften dar. Im genannten Zeitraum fanden im gesamten Land zu unterschiedlichen Zeiten koordinierte Fahndungs-und Kontrollmaßnahmen statt.

Hierbei wurden an Treffpunkten, auf öffentlichen Plätzen und Volksfesten, in Gaststätten und Spielhallen sowie in Internet-Cafes oder Diskotheken Jugendschutzkontrollen durchgeführt.

Insgesamt überprüften 1.081 Kräfte des Polizeidienstes und 187 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ordnungs- bzw. Jugendschutzbehörden in diesem Zeitraum 530 Gewerbebetriebe und Festveranstaltungen. Dabei wurden insgesamt 3.273 Kinder und Jugendliche kontrolliert – in 311 Fällen wurden alkoholisierte Kinder und Jugendliche festgestellt. Daneben stellten die Kontrollkräfte 32 Straftaten und 93 Ordnungswidrigkeiten fest, wobei schwerwiegende Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen die Ausnahme blieben. In 50 Fällen wurden angetroffene Kinder und Jugendliche nach entsprechenden Feststellungen in Obhut genommen und ihren Erziehungsberechtigten zugeführt.

Minister Bruch zeigte sich erfreut, dass die Schwerpunktsetzung der Landesregierung in Bezug auf den Jugendschutz Wirkung entfaltet. „Die Kontrollen haben ge-zeigt, dass sich die Gewerbetreibenden und Veranstalter überwiegend ihrer Verantwortung gegenüber den Kindern und Jugendlichen bewusst sind. Wir dürfen aber nicht nachlassen, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen”, betonte er abschließend.