Diensthund Drago stoppt Drogenkurier
31. August 2009 | Thema: Bayern, Landeskriminalamt | Drucken
Am Sonntag, den 16.08.2009 gegen 19:00 Uhr, kontrollierten Fahnder der Operativen Ergänzungsdienste (OED) Ingolstadt auf der BAB A 9 in Höhe Behelfsausfahrt Gelbelsee (Fahrtrichtung München) einen Pkw Audi A 4 ... (Weiterlesen)
Mehr Sicherheit auf dem Rhein
31. August 2009 | Thema: Hessen | Drucken
In einem gemeinsamen Projekt „Verbesserung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr auf dem Rhein" haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz ein neues Feuerwehrbootkonzept für den Rhein erarbeitet. Ergebnis des Projekts ist die gemeinsame ... (Weiterlesen)
„Wer Einsatzeinheiten bei der Polizei abbaut, spielt mit dem Feuer!”
31. August 2009 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Polizei | Drucken
Angesichts der Randale des vergangenen Wochenendes warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern erneut davor, die Einsatzeinheiten der Landespolizei noch weiter zu reduzieren. Der GdP-Landesvorsitzende, Michael Silkeit nannte die Pläne ... (Weiterlesen)
Offener Brief zur Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung
31. August 2009 | Thema: Besoldung, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Innenminister,
die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat bereits im Jahre 1999 die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen beschlossen. Nunmehr soll dieses Instrument ... (Weiterlesen)
50-jähriges Standortjubiläum der Bundespolizeiabteilung Hünfeld
31. August 2009 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Einladung an alle Bürger Hünfelds und Umgebung sowie alle anderen Interessierten (öffentlich) (Weiterlesen)
Soziale Dienste der Justiz am 1. 9. optimiert
31. August 2009 | Thema: Justiz, Thüringen | Drucken
Die Struktur der Sozialen Dienste der Justiz wird ab 1. September dieses Jahres optimiert. Die bisher in unterschiedlichen Abteilungen innerhalb des Justizministeriums liegenden Zuständigkeiten werden gebündelt. „Es wird für die ... (Weiterlesen)
Modernisierung der JVA in Bremen
31. August 2009 | Thema: Bremen, Strafvollzug | Drucken
Justizsenator Ralf Nagel hat am Wochenende an beiden Standorten der Justizvollzugsanstalt Bremen - in Bremerhaven und Bremen-Oslebshausen - mit dem obligatorischen Spatenstich den Startschuss für die Sanierung der Justizvollzugsanstalt gegeben. ... (Weiterlesen)
Beförderungen für die Verwaltung
31. August 2009 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Der Kassenanschlag für Verwaltungsbeamtinnen und - beamten geht jetzt an die Direktionen und die Akademie der Bundespolizei. Eine Einigung zwischen dem Bundespolizeipräsidium Potsdam und dem zuständigen Bundespolizei - Bezirkspersonalrat konnte ... (Weiterlesen)
DGB-Spitzen bei Bundeskanzlerin Merkel
31. August 2009 | Thema: DGB | Drucken
Unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise trafen sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer sowie die Vorsitzenden der DGB-Einzelgewerkschaften am 28. August 2009 zu ... (Weiterlesen)
Haushaltsentwurf 2010 – Regierung hält Wort
31. August 2009 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Erstmals seit etlichen Jahren kommt spürbar Bewegung in den Stellenplan bei A 12 und A 13, wie es die DPolG angekündigt hatte. Hintergrund ist das Verhandlungsergebnis zwischen DPolG und Landesregierung, ... (Weiterlesen)
Frankfurter Fans attackierten Regensburger Fans
31. August 2009 | Thema: Fussball, Hessen | Drucken
Eine Gruppe von etwa 15 - 20, zum Teil vermummte Anhänger der Frankfurter Eintracht haben am Samstag, um 10.50 Uhr, im Bahnhof Frankfurt-Griesheim Fußballfans aus Regensburg angegriffen und hierbei auch ... (Weiterlesen)
Neue “Kronzeugen”-Regelung tritt in Kraft
31. August 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Am 1. September 2009 tritt eine neue Strafzumessungsregel in Kraft. Bei Straftätern, die zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten beitragen, können Richterinnen und Richter die Strafe künftig mildern oder ... (Weiterlesen)
Entkriminalisierung des Ausländerrechts
31. August 2009 | Thema: Kriminalität, Sachsen-Anhalt | Drucken
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat eine Anschlussregelung für die zum Jahresende auslaufende Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge gefordert. „Aufgrund der Wirtschaftskrise haben manche Betroffene noch keine Arbeit aufnehmen können. Deutschland ... (Weiterlesen)
Senat missachtet Sparbeitrag des ö.D.
31. August 2009 | Thema: Berlin | Drucken
Die Minderung der Personalausgaben im Jahre 2003 von 6,991 Mrd. Euro auf 6,271 Mrd. Euro im Jahre 2009 in Höhe von 714 Mio. Euro wird vom Senat missachtet, stellte der ... (Weiterlesen)
Ausgemusterte Dienstwaffen der Polizei
31. August 2009 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Rede von Innenminister Uwe Schünemann zum Antrag der Fraktion der SPD
Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung hat es Waffenbesitzern bereits unmittelbar nach dem schrecklichen Geschehen von Winnenden ermöglicht, ... (Weiterlesen)
Einbürgerungstest hat sich bewährt
31. August 2009 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Nach einem Jahr Einbürgerungstest zieht Innenminister Jörg Schönbohm ein positives Fazit des Verfahrens. "Der Einbürgerungstest hat sich bewährt. Die sehr guten Ergebnisse zeigen, dass die von verschiedenen Seiten als Schreckgespenst ... (Weiterlesen)
Polizei überprüfte „einreisende” Rocker
30. August 2009 | Thema: Berlin | Drucken
Beamte der Spezialeinheiten und mehrerer Einsatzhundertschaften überprüften heute Abend zwischen 18 und 21 Uhr an der Kreuzung Rhinstraße Ecke Gärtnerstraße in Hohenschönhausen sowie im Umfeld insgesamt 64 Rocker, die aus ... (Weiterlesen)
Immer wieder: Überhöhte Geschwindigkeit
28. August 2009 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
Im 1. Halbjahr 2009 sank die Zahl der Unfälle gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,1 Prozent. Insgesamt registrierte die sächsische Polizei 55.528 Verkehrsunfälle. Auf Sachsens Straßen starben im
1. Halbjahr 89 Menschen, ... (Weiterlesen)
Gedenkstellen für getötete Polizeibeamte/innen
28. August 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Bereits im Jahre 2007 hatte der BDK Verband Bund das BMI angeschrieben und gefordert ein Mahnmal für Polizisten/innen zu errichten, die in Ausübung ihres Dienstes ihr Leben ließen. Im Dezember ... (Weiterlesen)
Bei Wohnungsdurchsuchungen Maschinengewehr gefunden
28. August 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Am Donnerstag, dem 27. August 2009, vollstreckte die Bundespolizeiinspektion Magdeburg 9 Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Halberstadt. Am 15.08.2009 verletzten Fußballfans des 1. FC Magdeburg einen Düsseldorfer Fan mit Tritten und Schlägen. ... (Weiterlesen)
