31 Kilo Haschisch im Armaturenbrett versteckt
26. Juni 2009 | Thema: Kriminalität, Saarland | Drucken
Nach mehrwöchigen Ermittlungen ist es Drogenfahndern des Landeskriminalamtes (LKA) Saarland in der Nacht zum vergangenen Mittwoch, 24. Juni 2009, gelungen, zwei Drogenschmuggler auf frischer Tat festzunehmen. In einem Auto konnten ... (Weiterlesen)
Keine Obergrenzen für Beförderungsämter
26. Juni 2009 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Durch das Bundesbesoldunggesetz wird bestimmt, welcher Prozentsatz der Beförderungsmöglichkeiten auf welche Besoldungsgruppen verteilt werden darf. Dabei kann für bestimmte Bereiche wie die Polizei eine Abweichung festgelegt werden. Mit dem Besoldungsstrukturgesetz ... (Weiterlesen)
Freiwillige Feuerwehr steht vor großen Veränderungen
26. Juni 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen-Anhalt | Drucken
Den Freiwilligen Feuerwehren Sachsen-Anhalts stehen durch die Gemeindegebietsreform bedeutsame Veränderungen bevor. Die kommunale Pflichtaufgabe Brandschutz geht auf die künftigen Einheits- und Verbandsgemeinden über. „Das ist der richtige Zeitpunkt, die Anforderungen ... (Weiterlesen)
7. Frauenpolitische Fachtagung
26. Juni 2009 | Thema: dbb Beamtenbund, Interessenvertretungen | Drucken
Um geschlechterspezifische Benachteiligungen im öffentlichen Dienst besser zu bekämpfen, forderte die Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung Helene Wildfeuer die Erhebung von geschlechtergerechten Statistiken über Dienstbeurteilungen. „Nur wenn wir mehr Transparenz schaffen, ... (Weiterlesen)
Gemeinsam gegen Drogen
26. Juni 2009 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Anlässlich des morgigen internationalen Anti-Drogen-Tages erklärt der sucht- und drogenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Detlef PARR: Kontrollieren Drogen dein Leben? - so lautet das Motto der UNO-Kampagne gegen Drogen mit Schwerpunkt ... (Weiterlesen)
Präventionstag “Fair play”
26. Juni 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Das vom Berliner Fußall e.V. entwickelte Projekt „Fairplay im Fußball - Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus" wird durch Mittel der Landeskommission Berlin gegen Gewalt gefördert und von ihr begleitet. Ein ... (Weiterlesen)
Gerichtshof gegen Piraten in Hamburg
26. Juni 2009 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann hat Hamburg als Standort eines Internationalen Gerichtshofs zur Strafverfolgung von Piraten vorgeschlagen. "Gegen Seeräuberei ist auf Dauer nur ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen aller betroffenen ... (Weiterlesen)
Mehr Geld für Ärzte im Strafvollzug
26. Juni 2009 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
Ärztinnen und Ärzte, die im Strafvollzug für die Behandlung von Gefangenen tätig sind, sollen künftig besser bezahlt werden. Das hat die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Dresden (24. und ... (Weiterlesen)
Freiheitsentzug wird überprüft
26. Juni 2009 | Thema: Hessen, Justiz | Drucken
Auf der diesjährigen Justizministerkonferenz in Dresden wurde heute der Staatsvertrag von allen 16 Bundesländern zur Einrichtung einer Länderkommission zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung in freiheitsentziehenden Einrichtungen wie Justizvollzug, ... (Weiterlesen)
Gewalt in Computerspielen besser prüfen
26. Juni 2009 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Kinder und Jugendliche sollen nach Ansicht von Justizministerin Professor Angela Kolb besser vor Gewaltdarstellungen in Computerspielen geschützt werden. „Wir sollten darüber nachdenken, ob wir andere Kriterien benötigen, wenn wir Computerspiele ... (Weiterlesen)
3500 Fans wollten Training unter Magath sehen
26. Juni 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Schon weit vor Trainingsstart fanden sich am Donnerstag (25.6.) zahlreiche Fans auf dem S04-Vereinsgelände ein, um den Startschuss in die erste Vorbereitung unter dem neuen Chef-Trainer Felix Magath zu erleben. ... (Weiterlesen)
Tragschrauber in den Einsatz gestartet
26. Juni 2009 | Thema: Ausrüstung, Brandenburg, Polizei | Drucken
Als erste Landespolizei in Deutschland setzt Brandenburgs Polizei jetzt Tragschrauber zur Durchführung polizeilicher Aufgaben ein. Nach intensiven Erprobungen, die im Sommer 2007 begannen, starteten die Maschinen Ende vergangener Woche nach ... (Weiterlesen)
Verkauf von Polizeiwaffen geht weiter
26. Juni 2009 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Die Fraktion Grüne/Bündnis 90 ist mit ihrem Eilantrag, den Verkauf ausrangierter Waffen der nordrhein-westfälischen Polizei in die USA zu stoppen, gescheitert. Das erklärte das NRW-Innenministerium gestern. Die Nachricht, dass in ... (Weiterlesen)
Komba Gewerkschaft fordert gerechte Besoldung
26. Juni 2009 | Thema: Berlin, komba | Drucken
Der stellvertretende Bundesvorsitzende des dbb und Bundesvorsitzende der komba gewerkschaft, Heinz Ossenkamp, fordert angesichts der gestrigen Äußerungen von Innensenator Körting im Abgeordnetenhaus über den Ausschluss der Beamtinnen und Beamten von ... (Weiterlesen)
“Suff-Crash-Schneise” führt quer durchs Land
26. Juni 2009 | Thema: Verkehr | Drucken
Verkehrsteilnehmer unter Alkoholeinfluss hinterlassen eine von überdurchschnittlich vielen Verkehrsopfern gesäumte Schneise des Grauens. Sie zieht sich quer durch Deutschland. Die breiteste Spur mit Toten und Verletzten reicht vom Südwesten bis ... (Weiterlesen)
Justizbeamte enttäuscht von Justizsenatorin
26. Juni 2009 | Thema: Berlin, dbb Beamtenbund | Drucken
In der gemeinsamen Erklärung der sozialdemokratischen Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern über die Rechtspolitik wird „eine angemessene und bundeseinheitliche Richterbesoldung ebenso wie eine gute Personalausstattung und Fortbildung“ gefordert. ... (Weiterlesen)
Trainingsauftakt vor über 20.000 Fans
25. Juni 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Die FC-Profis sind aus dem Sommerurlaub zurück. FC-Trainer Zvonimir Soldo bat seine Mannschaft am Donnerstag im RheinEnergieStadion zum ersten Training der Saisonvorbereitung 2009/2010. Über 20.000 Fans bereiteten dem Trainerteam und ... (Weiterlesen)
Angriff auf Polizisten endet tragisch
25. Juni 2009 | Thema: Berlin, Polizei | Drucken
Vor dem Beate-Uhse-Erotikmuseum an der Joachimstaler Straße ist es gestern Nachmittag kurz nach 15 Uhr zu einem tragischen Zwischenfall gekommen. Zwei Polizisten überprüften einen Mann. Doch der entriss einem der ... (Weiterlesen)
Weiter weniger Weihnachtsgeld für Beamte
25. Juni 2009 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Berlin | Drucken
Wie dpa berichtet, können die mehr als 50 000 Beamten im Berliner Landesdienst im nächsten Jahr nicht auf höheres Weihnachtsgeld hoffen. (Weiterlesen)
Islamkonferenz ohne konkrete Ergebnisse
25. Juni 2009 | Thema: Die Grünen | Drucken
Zur heute stattfindenden Islamkonferenz erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Auf dem Weg zur Einbürgerung des Islam war die Deutsche Islamkonferenz ein erster Schritt. Doch nach nunmehr drei ... (Weiterlesen)
