Neuer Landespolizeichef für Baden-Württemberg
30. Juni 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Polizei | Drucken
Baden-Württemberg hat einen neuen Polizeichef. Der bisherige Tübinger Regierungsvizepräsident Wolf-Dietrich Hammann wurde am Dienstag von Innenminister Heribert Rech (CDU) in sein Amt eingeführt. Der 54-jährige Hammann folgt Erwin Hetger, der ... (Weiterlesen)
Klares Signal aus Karlsruhe
30. Juni 2009 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner HOYER: Das Bundesverfassungsgericht hat sich eindeutig hinter den Vertrag von Lissabon gestellt und ... (Weiterlesen)
Frauen in den Streitkräften
30. Juni 2009 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Bereits seit Jahren finden die regelmäßigen Treffen zwischen dem Sozialwissenschaftlichen Institut, dem Amt des Wehrbeauftragten und dem Deutschen BundeswehrVerband zum Informations- und Gedankenaustausch zum Stand der Integration von Frauen in ... (Weiterlesen)
GdP kritisiert Haltung des IM zur Regelbeurteilung
30. Juni 2009 | Thema: Brandenburg, Gewerkschaft der Polizei | Drucken
Am 18. Juni 2009 wurde durch den Ausschuss für Inneres des Landtages Brandenburg über Parteigrenzen hinweg ein Vorschlag zu einer Gesetzesänderung eingebracht. Ziel dieses Antrages ist die Abschaffung der Regelbeurteilung. ... (Weiterlesen)
Urteil stärkt nationale Souveränität
30. Juni 2009 | Thema: Bayern, Innenminister | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat eine sorgfältige Analyse der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissaboner Vertrag gefordert. "Das allgemeine Hurra-Geschrei in Berlin zeigt, dass im Bund viele den Kern des ... (Weiterlesen)
Weg frei für grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung
30. Juni 2009 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft | Drucken
Mit großer Erleichterung hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) das grundsätzliche Ja des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag aufgenommen. Damit wird in Zukunft eine bessere grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung ... (Weiterlesen)
Intensivtäterkonzept wichtiger Mosaikstein
30. Juni 2009 | Thema: Kriminalität | Drucken
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter begrüßt grundsätzlich das Konzept zur Intervention bei minderjährigen Intensivtätern. Eine Langzeitstudie der Universitäten Münster und Bielefeld hat festgestellt, dass mehr als die Hälfte aller Jugendlichen während ... (Weiterlesen)
Brennpunkt CITRIX 2.0 erstellt
30. Juni 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
In den letzten Wochen erreichten wieder zahlreiche fundierte Klagen „migrierter" Beschäftigter der BPOL den BDK. Daraus ist ein neues Arbeitspapier entstanden, welches wir am 24.06. der Hausleitung zur Verfügung gestellt ... (Weiterlesen)
Zahlung des Urlaubsgeldes 2009
30. Juni 2009 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
Seit dem Jahre 2004 zahlt das Land Nordrhein-Westfalen an die Beamtinnen und Beamten kein Urlaubsgeld mehr aus. Wie in den vergangenen Jahren empfiehlt der BSBD daher vorsorglich allen Beamten und ... (Weiterlesen)
“Anti-Stalking”-Gesetz greift
30. Juni 2009 | Thema: Justiz, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Im Jahr 2008 wurden erstmals in allen Sonderdezernaten "Stalking" bei den Staatsanwaltschaften unseres Landes Stalkingfälle statistisch erfasst. Insgesamt sind 1.019 Stalkingfälle bei den vier Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern eingegangen: Führend im ... (Weiterlesen)
Leichenfund nach Absturz vor Komoren
30. Juni 2009 | Thema: Verkehr | Drucken
Wie in den WDR-Nachrichten zu hören, ist wieder ein Airbus abgestürzt. Vor der Inselgruppe der Komoren sind die Leichen mehrerer Passagiere gesichtet worden. Das sagte ein Sprecher der Luftfahrtbehörde im ... (Weiterlesen)
Trauer um den Feuerwehrsprecher der Einheit
30. Juni 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) trauert um seinen ehemaligen Fachausschussvorsitzenden und Pressesprecher Wolfgang Hornung. Nach schwerer Krankheit ist der leidenschaftliche Journalist im Alter von 59 Jahren verstorben. „Seine unermüdliche Medienarbeit hat ... (Weiterlesen)
Gesetzgeberischer Blindflug beim Kinderschutz
30. Juni 2009 | Thema: SPD | Drucken
Zur Entscheidung, den vorgelegten und kurzfristig überarbeiteten Gesetzentwurf zum Kinderschutz nicht mehr zu verabschieden, erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Wegen unüberbrückbarer ... (Weiterlesen)
FDP fürchtet Substanzverlust der Grundrechte
30. Juni 2009 | Thema: FdP | Drucken
Sie stehen an oberster Stelle des Grundgesetzes: die Grundrechte. Unveräußerlich und einklagbar, sind sie die wertvollsten Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Unveränderlich hingegen sind sie in der Mehrheit nicht. ... (Weiterlesen)
Kinderschutzgesetz: Gut gemeint
30. Juni 2009 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum Scheitern des Kinderschutzgesetzes erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Das Scheitern des Kinderschutzgesetzes war vorauszusehen. Nach etlichem Hin und Her in der Großen Koalition ist ... (Weiterlesen)
Medizinbälle und ganz viel Schweiß
30. Juni 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Als die Schalker Spieler nach rund 75 Minuten ihr zweites Training am Montagvormittag (29.6.) beendeten, lief der Schweiß in Strömen. Kein Wunder, hatten doch Felix Magath und sein Trainer-Team ein ... (Weiterlesen)
“Uraltausstattung” der Polizei
30. Juni 2009 | Thema: Ausrüstung, Berlin | Drucken
„In Berlin ist das Risiko, Opfer einer Gewalttat zu werden, im Vergleich aller Bundesländer mit Abstand am höchsten." Und: „gleichzeitig ist die Aufklärungsquote der Polizei bei Gewaltverbrechen mit 60 % ... (Weiterlesen)
389 neue Transporter und 19 Motorräder für die Polizei
30. Juni 2009 | Thema: Ausrüstung, Baden-Württemberg, Polizei | Drucken
Nach einer weiteren europaweiten Ausschreibung für insgesamt 389 Transporter und 19 Polizeimotorräder hat das Innenministerium die Zuschläge für das jeweils wirtschaftlichste Angebot an die Hersteller Daimler AG und Volkswagen AG ... (Weiterlesen)
Hertinger leitet ab Juli das Landeskriminalamt
29. Juni 2009 | Thema: Landeskriminalamt, Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken
Der Leitende Kriminaldirektor Wolfgang Hertinger leitet ab dem 1. Juli das Landeskriminalamt (LKA), wie Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz mitteilte. Der vormalige Präsident des LKA, Hans-Heinrich Preußinger, hatte im ... (Weiterlesen)
13. BDK-Bundesdelegiertentag 2009
29. Juni 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion beim BDK-Bundesdelegiertentag vom 6. bis 8. Oktober 2009 in Suhl soll notwendige und überfällige Impulse in die deutsche Politik setzen. Vom 6. bis 8. Oktober 2009 ... (Weiterlesen)
