Unrecht benennen
29. April 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Der sächsische Justizminister Geert Mackenroth hat heute im Landgericht Zwickau die Ausstellung „Im Namen des Volkes? - Über die Justiz im Staat der SED" eröffnet (I). Er traf dabei einen ... (Weiterlesen)
Bundesverwaltung wird modernisiert
29. April 2009 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bundesregierung hat heute den Umsetzungsplan 2009 zum Regierungsprogramm "Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen" beschlossen. Er berichtet über die in 2008 erzielten Fortschritte bei der Modernisierung der Bundesverwaltung ... (Weiterlesen)
Hotline zu Schweinegrippe
29. April 2009 | Thema: Bundesländer, Sachsen-Anhalt | Drucken
Sachsen-Anhalt trifft alle notwendigen Aufklärungs- und Vorsorgemaßnahmen für den Fall eines möglichen Ausbruchs der Schweinegrippe in Deutschland. Gesundheitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe informierte dazu am Dienstag das Kabinett. Neben den täglichen ... (Weiterlesen)
Neuer Präsident am rheinland-pfälzischen Finanzgericht
29. April 2009 | Thema: Justiz | Drucken
"Als bisheriger Vizepräsident des Finanzgerichts sind Sie, sehr geehrter Herr Orth, bestens vorbereitet für Ihre neuen Aufgaben. Ihre natürliche und freundliche Art gepaart mit einer hohen fachlichen Kompetenz zeichnen Sie ... (Weiterlesen)
Freinacht ist kein Freibrief
29. April 2009 | Thema: Innenminister | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann warnt davor, in der Freinacht einen Freibrief für Straftaten zu sehen: "Vieles, was in den vergangenen Jahren in der Nacht zum 1. Mai angestellt worden ist, hat ... (Weiterlesen)
ADAC-Motorrad-Rennstreckentraining
28. April 2009 | Thema: Motorrad | Drucken
Sicher fahren auf der Rennstrecke, unter Anleitung erfahrener Instruktoren GP-Kursen trainieren - auch 2009 ist das ADAC-Rennstreckentraining ein Highlight für ambitionierte Motorrad-Piloten. Das erwartet Sie bei den Rennstrecken-Motorradtrainings: Die schönsten ... (Weiterlesen)
Verkehrskollaps bald bittere Realität
28. April 2009 | Thema: Gewerkschaft der Polizei | Drucken
"Der Verkehrskollaps ist beileibe kein Szenario mehr, er ist nur noch eine Frage der Zeit," sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, zur Eröffnung des 2. Verkehrs-Politischen ... (Weiterlesen)
FCB sucht in ‘aller Ruhe’ neuen Trainer
28. April 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Mit der Trennung von Jürgen Klinsmann am späten Montagvormittag hat beim FC Bayern zugleich auch die Suche nach einem neuen Trainer für die kommende Spielzeit begonnen. Nur wenige Stunden, nachdem ... (Weiterlesen)
Keine akute Gefahr – Erhöhte Wachsamkeit erforderlich
28. April 2009 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die NPD, autonome Linksextremisten sowie islamistische Strömungen stellen für die innere Sicherheit Schleswig-Holsteins die größten Bedrohungspotentiale dar. Eine akute Gefahr geht von ihnen jedoch derzeit nicht aus. Das ist die ... (Weiterlesen)
“Gut landen statt stranden”
28. April 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) begrüßt in Binz/Rügen über 200 Teilnehmer aus Europa und der Bundesrepublik zu der Fachtagung "Gut landen statt stranden" . Das Thema der Tagung, die vom 28. ... (Weiterlesen)
Neue Chefin der Staatsanwaltschaft Aachen
28. April 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Elisabeth Auchter-Mainz ist mit sofortiger Wirkung die neue Chefin der Staatsanwaltschaft Aachen. Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter überreichte der Juristin heute die Ernennungsurkunde zur Leitenden Oberstaatsanwältin. Auchter-Mainz ist Nachfolgerin von Axel Vedder, ... (Weiterlesen)
Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus erweitert Serviceangebot
28. April 2009 | Thema: Bundesländer, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz eingerichtete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihr Online-Serviceangebot beträchtlich erweitert. Ein neues internes Portal wurde speziell für die Landes- und Kommunalverwaltung geschaffen, das insbesondere ... (Weiterlesen)
GdP zufrieden: Neonazi-Demo bleibt verboten
28. April 2009 | Thema: Gewerkschaft der Polizei | Drucken
Die heute bekannt gewordene Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, dass die Versammlung der Neo-Nazis am 1. Mai 2009 in Hannover verboten bleibt, ist von der Gewerkschaft der Polizei mit großer ... (Weiterlesen)
Schon zehn Motorradfahrer bei Unfällen getötet
28. April 2009 | Thema: Motorrad | Drucken
Auf den brandenburgischen Straßen sind seit Jahresbeginn schon mehr als drei Mal so viele Motorradfahrer ums Leben gekommen wie im gleichen Vorjahreszeitraum. Nach vorläufigen Zahlen der Polizei starben zehn Motorradfahrer, ... (Weiterlesen)
Gewaltbekämpfung braucht Vorbilder
28. April 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Der Hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn verkündete heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass Ioannis Amanatidis, Kapitän der Frankfurter Eintracht und griechischer Nationalspieler, sein Engagement als Botschafter des Landespräventionsrates verlängert hat. (Weiterlesen)
BMW verteidigt Spitzenstellung
28. April 2009 | Thema: Motorrad | Drucken
Die Leser haben gesprochen: BMW erringt bei der MOTORRAD-Leserwahl „Motorrad des Jahres 2009" drei Siege und verteidigt seine Spitzenstellung. Mit drei Siegen in den Kategorien Enduros/Supermotos (R 1200 GS/Adventure), Naked ... (Weiterlesen)
Jupp Heynckes übernimmt bis Saisonende
27. April 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Mit Jupp Heynckes kehrt bis zum Saisonende ein alter Bekannter auf die Trainerbank des FC Bayern zurück. Bereits von 1987 bis 1991 trainierte der heute 63-Jährige den deutschen Rekordmeister und ... (Weiterlesen)
Alkohol-Testkäufe und Polizeikontrollen
27. April 2009 | Thema: Bundesländer, Niedersachsen | Drucken
"Die ersten landesweiten Ergebnisse von Alkohol-Testkäufen im Einzelhandel in Niedersachsen sind alarmierend. Sie zeigen in aller Deutlichkeit, dass die jugendschutzrechtliche Überwachung des Einzelhandels notwendig ist und weiter verbessert werden muss." ... (Weiterlesen)
Freiwillige “Polizei”: Positive Bilanz
27. April 2009 | Thema: Bundesländer, Niedersachsen | Drucken
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat nach rund zwei Jahren eine positive Bilanz des Freiwilligen Ordnungs- und Streifendienstes gezogen. Schünemann sagte am Montag, viele Bürgerinnen und Bürger in den acht Städten ... (Weiterlesen)
Handlungsfähigkeit des ö.D. sichern
27. April 2009 | Thema: dbb Beamtenbund | Drucken
Die Personalvertretung als unmittelbarste Form kollegialer Interessenvertretung im öffentlichen Dienst, stehe in den kommenden Jahren vor wegweisenden Herausforderungen. Diese Grundaussage stand im Mittelpunkt der Ausführungen des dbb Bundesvorsitzenden Peter Heesen ... (Weiterlesen)
