Keine Verschärfung des Strafrechts
30. April 2009 | Thema: Bundesländer, Nordrhein Westfalen | Drucken
„Der Schutz und die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten hat für uns oberste Priorität", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (30. April) in Düsseldorf anlässlich der Sitzung des ... (Weiterlesen)
Episode II – die Revanche beginnt
30. April 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Der zweite Teil der Nordderby-Festwochen steht vor der Tür. Am Donnerstagabend (30.04.09, ab 20.30 Uhr live im HSV-Ticker) stehen sich der Hamburger SV und Werder Bremen im Hinspiel des UEFA ... (Weiterlesen)
250 frischgebackene Polizistinnen und Polizisten
30. April 2009 | Thema: Ausbildung | Drucken
Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in feierlichem Rahmen 250 Absolventinnen und Absolventen des 30. Studienjahrgangs im Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Polizeischule Hahn die Diplome ... (Weiterlesen)
Polizei vor Extremleistung
30. April 2009 | Thema: Berlin, Bundesländer, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Berlin muss sowohl in der Walpurgisnacht als auch am 1. Mai mit Ausschreitungen im Stadtgebiet rechnen. Brennpunkte können dabei der Mauerpark, der Boxhagener Platz und das Gebiet rund um den ... (Weiterlesen)
Start der Datenbank „Cautio”
30. April 2009 | Thema: Kriminalität | Drucken
Die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt geben heute den Startschuss für die Datenbank „Cautio" zur Recherche von sichergestellten Kunst- und Wertgegenständen. Mit ihrer Hilfe sollen die rechtmäßigen Eigentümer von Kunst- und ... (Weiterlesen)
JVA in Sachsen-Anhalt: Dienstleister übernimmt Aufgaben
30. April 2009 | Thema: Security | Drucken
In Deutschland geht ein bisher einmaliges Projekt an den Start. Heute wurde die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg (nahe Magdeburg) mit einer Feierstunde eröffnet. Im Mai werden die ersten Gefangenen in ... (Weiterlesen)
dbb-Chef wählt Bundespräsidenten
30. April 2009 | Thema: dbb Beamtenbund, Interessenvertretungen | Drucken
Peter Heesen ist für die kommende turnusmäßige Bundespräsidentenwahl erneut in die Bundesversammlung gewählt worden. Der dbb Bundesvorsitzende, der dem Wahlgremium bereits 2004 angehörte, bewertet seine erneute Berufung als Ausdruck der ... (Weiterlesen)
Feuerwehr-Informations-Zentrum zählt den 100.000sten Besucher
30. April 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Die 6-jährige Magdalena ist die 100.000ste Besucherin des Feuerwehr-Informations-Zentrums in Hamburg. Sie und ihre Kindergartengruppe der Kindertagesstätte "Elbkinder" wurden am Donnerstag von Innensenator Christoph Ahlhaus und Feuerwehrchef Klaus Maurer begrüßt. ... (Weiterlesen)
Kein Zweiklassenrecht im Vertrauensschutz
30. April 2009 | Thema: Nordrhein Westfalen | Drucken
Nordrhein-Westfalens Innenminister Dr. Ingo Wolf fordert für Journalisten und Rechtsanwälte einen besseren Schutz vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen. Er kritisierte, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes nicht alle Berufsgeheimnisträger gleichermaßen ... (Weiterlesen)
Verschärfung des Waffenrechts auf gutem Weg
30. April 2009 | Thema: Baden-Württemberg, Bundesländer | Drucken
„Nach den zweimaligen Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe kann ich sagen, dass wir mit einer Verschärfung des Waffenrechts auf einem guten Weg sind." Das sagte Innenminister Heribert Rech am Donnerstag, 30. April ... (Weiterlesen)
JVA Duisburg-Hamborn hat neue Chefin
30. April 2009 | Thema: Bundesländer, Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
In rund einem Drittel der nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten stehen Frauen an der Spitze. Dies hat Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter heute (Donnerstag, 30.04.2009) anlässlich der Einführung der neuen Leiterin der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn, Angelika ... (Weiterlesen)
Weg ist frei für weitere Verbesserungen
30. April 2009 | Thema: Justiz | Drucken
Die Übergabe des neuen Wirtschaftsgebäudes gibt den Auftakt für eine weitere bauliche Verbesserung am Standort der Justizvollzugsanstalt Heilbronn. Die Maßnahme mit Gesamtbaukosten von rund 5 Mio. € konnte das Land ... (Weiterlesen)
JVA Burg übergeben
30. April 2009 | Thema: Strafvollzug | Drucken
Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg ist am Donnerstag mit einer Feierstunde übergeben worden. „Eines der größten und modernsten Gefängnisse in Europa nimmt damit seinen Betrieb auf", sagte Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela ... (Weiterlesen)
Strafanzeige wegen Beleidigung
30. April 2009 | Thema: Berlin, Bundesländer, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Der Landesbezirksvorsitzende der GdP Eberhard Schönberg hat heute in einem Brief Polizeipräsident Dieter Glietsch gebeten, Strafanzeige gegen Kirill Jermak (Die Linke) wegen Beleidigung zu stellen und ihn gleichzeitig aufzufordern, eine ... (Weiterlesen)
Zukunftskongress Sachsen 2020
30. April 2009 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Die GdP begrüßt die Strategie der Sächsischen Staatsregierung, welche am 29.04.2009 auf dem Zukunftskongress vorgestellt wurde. Für den Bereich der inneren Sicherheit wird ausgeführt, dass grundsätzlich die Ausstattung und Arbeit ... (Weiterlesen)
Militanten keine Kulisse und Deckung bieten
30. April 2009 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, befürchtet in der Hauptstadt heftige Ausschreitungen am 1. Mai. „Im Internet wird dazu aufgerufen, mit Brandsätzen gegen Polizeibeamte vorzugehen", sagte Freiberg ... (Weiterlesen)
Vorschnelle Vorverurteilung der Polizei
30. April 2009 | Thema: Bundesländer, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Mitglieder des Innenausschusses des Düsseldorfer Landtags aufgefordert, sich für die vorschnelle Vorverurteilung der Polizei im Duisburger Flaggenstreit zu entschuldigen. „Die Behauptung, das Abhängen ... (Weiterlesen)
1. Mai: Demoverbot bleibt bestehen
30. April 2009 | Thema: Niedersachsen | Drucken
Der Aufmarsch von Neonazis in Hannover bleibt auch weiterhin verboten. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Damit bleibt die Verbotsverfügung der Polizeidirektion Hannover weiterhin rechtskräftig. Der Landesvorsitzende Thomas Kliewer: "Den beteiligten ... (Weiterlesen)
BDK im Gespräch mit LZPD
30. April 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Bundesländer, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Kurz nach Veröffentlichung des Eckwertepapiers des BDK zur Entwicklung eines möglichst bundeseinheitlichen Vorgangsbearbeitungssystems (VBS) kam es zu einem Meinungsaustausch zwischen dem Direktor des Landesamtes für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD), Jürgen ... (Weiterlesen)
Freundschaftsdienst für Uli
29. April 2009 | Thema: Fussball | Drucken
Da saßen sie nun zusammen auf dem Podium, Jupp Heynckes und Hermann Gerland, oder „mein alter Kumpel Jupp" und der „alte Kämpe Hermann", wie Manager Uli Hoeneß das neue Trainer-Duo ... (Weiterlesen)
