Benchmarking der Oberlandesgerichte
20. März 2009 | Themenbereich: Justiz | Drucken“Die Teilnahme der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken an dem Qualitätsmanagementverfahren ‘Olive’ – Oberlandesgerichte im Vergleich – ist ein wichtiger Schritt zur Qualitätssicherung und -steigerung”, betonte Justizminister Heinz Georg Bamberger anlässlich des Besuches des Oberlandesgerichts Koblenz.
Im Dezember 2007 startete unter Federführung des Landes Niedersachsen ein erster Vergleichsring unter Teilnahme mehrerer Oberlandesgerichte aus verschiedenen Bundesländern. Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken und das Oberlandesgerichts Koblenz sind Ende 2008 zusammen mit weiteren Oberlandesgerichten dem Vergleichsring beigetreten. Die Vorstellung der Ergebnisse ist nach einem Beschluss der 79. Justizministerkonferenz 2008 für die Justizministerkonferenz 2009 vorgesehen.
Grundlage für das Vergleichsverfahren “Olive” sind u.a. standardisierte anonyme Befragungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur der Oberlandesgerichte, sondern auch der an den Oberlandesgerichten tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.
“Das Ziel des Vergleichsrings ist der Erhalt einer qualitativ hochwertigen Rechtsgewährung in Zeiten knapper werdender Ressourcen. Er soll vor dem Hintergrund sich stetig verändernder Rahmenbedingungen den Dialog über unterschiedliche Vorgehensweisen anstoßen”, erläuterte Bamberger.
Optimierungespotenzial finden
Der systematische Vergleich der Oberlandesgerichte und der Austausch über unterschiedliche Verfahrensweisen diene dazu, Optimierungspotenzial ausfindig zu machen und Veränderungsprozesse durch die Umsetzung von konkreten, praxiserprobten Maßnahmen vor Ort in Gang zu setzen, so der Minister.
Minister Bamberger ging während seines Besuches auch auf die Bedeutung der gerichtsinternen Mediation ein. “Die rheinland-pfälzische Justiz hat Anfang 2009 damit begonnen, in allen Gerichtsbarkeiten und möglichst an allen Gerichtsstandorten ein Angebot der gerichtsinternen Mediation einzurichten.”
Bamberger lobte die zügige Umsetzung des Konzeptes im OLG-Bezirk Koblenz. “Für den Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz kann bereits jetzt festgestellt werden, dass zwei Drittel der Gerichte das Angebot vorhalten. Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Ich möchte Ihnen an diesem Oberlandesgericht für diese schnelle und engagierte Umsetzung danken.”
Auf der Ebene des Justizministeriums wurde zur Entwicklung des Landeskonzeptes “Gerichtsinterne Mediation in Rheinland-Pfalz” eine Projektgruppe gebildet, in der Vertreter der beiden Oberlandesgerichte, der Fachgerichtsbarkeiten, der beiden Richterverbände sowie der Rechtsanwaltschaft mitarbeiten.
