Brandstiftungen und Diebstähle aufgeklärt
26. Februar 2009 | Thema: Bundesländer, Sachsen-Anhalt | Drucken
Wie die Polizei gestern mitteilte, wurden im Rahmen der Ermittlungen zu einer Brandstiftung in einem Imbisswagen in Stendal im Oktober 2008 drei männliche Tatverdächtige aus Stendal, im Alter zwischen 17 ... (Weiterlesen)
Schönbohm verteidigt Ganzjahresreifen bei Funkstreifenwagen
26. Februar 2009 | Thema: Ausrüstung, Polizei | Drucken
Innenminister Jörg Schönbohm hat die Ausrüstung der Funkstreifenwagen der Polizei mit Ganzjahresreifen verteidigt. Die Reifen entsprächen in ihrer Materialstruktur dem breiten Temperatur- und Einsatzspektrum, erklärte Schönbohm in einer Antwort auf ... (Weiterlesen)
Einfache Melderegisterauskünfte sind eine gesetzliche Aufgabe
26. Februar 2009 | Thema: Brandenburg, Bundesländer | Drucken
Innenminister Jörg Schönbohm hat sich gegen den Vorwurf gewandt, dass Kommunen in Brandenburg Bürgerdaten an Dritte "verkaufen". (Weiterlesen)
Innenminister und ÖSA-Chef unterzeichnen Gemeinsame Erklärung zur Feuerwehrrente
26. Februar 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Im Magdeburger Innenministerium unterzeichneten heute Innenminister Holger Hövelmann und der Vorstandsvorsitzende der Öffentlichen Versicherungen Sachsen-Anhalt (ÖSA), Peter Ahlgrim, eine Gemeinsame Erklärung zur Feuerwehrrente für Sachsen-Anhalt. (Weiterlesen)
NPD-Verbot: Hövelmann plädiert für Besonnenheit
25. Februar 2009 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
"Ein öffentlicher Streit unter den Befürwortern eines neuen NPD-Verbotsverfahrens über das Thema V-Leute ist so überflüssig wie unsinnig", erklärte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD). (Weiterlesen)
Innenminister Caffier ehrt Polizeisportler
25. Februar 2009 | Thema: Bundesländer, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Innenminister Lorenz Caffier hat heute insgesamt 19 Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte aus Mecklenburg-Vorpommern für ihre besonderen Leistungen im Sport geehrt. (Weiterlesen)
Während der Fasnachtszeit 704 Führerscheine einbehalten
25. Februar 2009 | Thema: Baden-Württemberg | Drucken
Während der Fasnachtszeit (2. bis 24. Februar 2009) ereigneten sich in Baden-Württemberg 272 Verkehrsunfälle, bei denen die Fahrer unter Alkoholeinfluss standen. (Weiterlesen)
Debatte um NPD-Verbot
25. Februar 2009 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur neuerlichen Debatte um ein NPD-Verbot erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Debatte um ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren darf kein Ort der taktischen Profilierung unter Demokraten sein. (Weiterlesen)
Fall Krümmede: Nach Alternativen suchen
25. Februar 2009 | Thema: Strafvollzug | Drucken
Für die Erweiterung der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Bochum-Krümmede sind Vollzugspersonal und deren Familien gezwungen, ihre Wohnungen räumen, ohne dass es zu einvernehmlichen Absprachen mit den Beteiligten kam. (Weiterlesen)
“Vorstoß von SPD-Innensenator Körting ist unverantwortlicher Alleingang
25. Februar 2009 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
"Die Äußerungen des Berliner SPD-Innensenators Körting zur Abschaltung von V-Leuten in Spitzengremien der NPD ist unverantwortlich. Es ist völlig unprofessionell und gefährdet den Einsatz von V-Leuten, wenn ein Landesinnenminister öffentlich ... (Weiterlesen)
48 Sportler der Landespolizei ausgezeichnet
25. Februar 2009 | Thema: Niedersachsen | Drucken
Für ihre 2008 gezeigten herausragenden Leistungen hat Innen- und Sportminister Uwe Schünemann am Mittwoch in Hannover 48 Sportlerinnen und Sportler der niedersächsischen Polizei mit Ehrenmedaillen ausgezeichnet. (Weiterlesen)
Internet-Blog zu politischem Extremismus
25. Februar 2009 | Thema: Thüringen | Drucken
Um allen Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu geben, Vorschläge für weitere effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des politischen Extremismus einzubringen, hat das Thüringer Innenministerium seit heute einen Blog, also ein ... (Weiterlesen)
Landesfeuerwehrverband: Imagekampagne „Köpfe gesucht”
25. Februar 2009 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Ein Anruf bei der Feuerwehrleitstelle Ueckermünde unter der 112. Vom Band tönt die freundliche Stimme eines jungen Mannes: „Leider können wir Ihren Anruf nicht entgegennehmen. Sie rufen außerhalb unserer Geschäftszeiten ... (Weiterlesen)
Bahnanlagen sind kein Abenteuerspielplatz
25. Februar 2009 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Immer wieder kommt es im Bereich der Gleis- und Bahnanlagen zu tragischen Unfällen, die vermeidbar sind. Die Gefahren, die beim Betreten von Gleisanlagen und Bahnübergängen bestehen, werden nach bundespolizeilicher Erfahrung ... (Weiterlesen)
In der Sicherheitsbranche einheitliche Mindestlöhne
25. Februar 2009 | Thema: Security | Drucken
Wolfgang Waschulewski, Geschäftsführer von KÖTTER Aviation Security und Präsident des Bundesverbandes Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen (BDWS), ist jetzt zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Tarifpolitik des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) berufen worden. (Weiterlesen)
Führungswechsel beim Landeskommando der Bundeswehr
25. Februar 2009 | Thema: Bundesländer, Hamburg | Drucken
Konteradmiral Jens-Volker Kronisch hat am Dienstag auf einem Senatsempfang im Hamburger Rathaus das Landeskommando Hamburg von Wolfgang Hett an Klaus Ernst Beyer übergeben. (Weiterlesen)
Scharfe Kritik aus Kiel an Berliner Innensenator
25. Februar 2009 | Thema: Schleswig-Holstein | Drucken
Schleswig-Holsteins Innenminister Lothar Hay hat die Äußerungen seines Berliner Amtskollegen über den Einsatz von V-Leuten des Verfassungsschutzes in Führungsgremien der NPD scharf kritisiert. „"Jeder Innenminister ist gut beraten, wenn er ... (Weiterlesen)
Im Kampf gegen Rechts Konsens der Demokraten nötig
25. Februar 2009 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt davor, Überlegungen zu einem erneuten NPD-Verbotsverfahren parteipolitisch auszutragen. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Nichts würde den Rechtsextremisten mehr in die Hände spielen, als ein Streit unter ... (Weiterlesen)
Wir kämpfen zusammen mit DBB und DGB
25. Februar 2009 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Wir kämpfen zusammen mit DBB und DGB - Demonstration am 27.02.2009 in Düsseldorf
Für ein anständiges Tarifangebot
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter unterstützt die Proteste von DGB und DBB gegen das spärliche Tarifangebot ... (Weiterlesen)
DPolG fordert mehr Möglichkeiten der Verkehrsüberwachung
25. Februar 2009 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft | Drucken
Die heute vom Statistischen Bundesamt bekannt gegebenen Zahlen der Verkehrsunfallstatistik 2008 sind nach Ansicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) kein Grund zur Entwarnung. (Weiterlesen)
